Trotz rückläufiger ZahlenWeiter hohe Kosten durch Asylsuchende in Rhein-Berg
Die Zahl der Menschen in städtischen Unterkünften ist rückläufig. (Symbolbild)
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Rösrath – Die weiterhin hohen Kosten für Asylsuchende, die trotz der rückläufigen Zahl von Menschen in städtischen Unterkünften zu verzeichnen ist (wir berichteten), kommen vor allem durch zwei Effekte zustande: Wie die Stadtverwaltung erklärt, ergibt sich für die Stadtkasse zum einen eine Belastung durch Menschen, die als Asylberechtigte anerkannt sind oder subsidiären Schutz erhalten haben, aber weiter in städtischen Unterkünften wohnen.
Wie der Beigeordnete Ulrich Kowalewski (CDU) mitteilt, zahlen diese Bewohner zwar eine Nutzungsgebühr, die sie meist aus Sozialleistungen durch Bund und Kreis bestreiten, doch lassen sich die Kosten damit laut Kowalewski nicht vollständig decken.
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Zum anderen sorgt demnach die steigende Zahl von Menschen, die geduldet werden, für zusätzliche Kosten. Für diese Personengruppe fallen von der Stadt zu tragende Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an, die nicht erstattet werden. Neben der Hilfe zum Lebensunterhalt haben sich laut Kowalewski in wenigen Einzelfällen sehr hohe Kosten für Krankenbehandlung ergeben, die für die Stadt nicht refinanzierbar sind.
Die genannten Umstände haben dazu geführt, dass die Stadt Rösrath den ursprünglich für 2019 vorgesehenen Kostenrahmen deutlich überschritten hat. Kowalewski wies darauf hin, dass die bestehende Kostenverteilung zwischen Kommunen, Land und Bund dringend zu reformieren sei.