RösrathStadt diskutiert, ob und wie Sitzungen live übertragen werden sollen
Live-Übertragungen ins Internet sind inzwischen mit normalen Smartphones möglich. (Symbolbild)
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Rösrath – Auf Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und ZLR hat die Stadtverwaltung die Möglichkeiten geprüft, Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen im Internet zu übertragen. Das Thema stellt sich in fast allen Kommunen.
Die Idee der Antragsteller war, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu fördern. Bei einer Umsetzung gibt es jedoch zwei Knackpunkte, wie Analyse der Verwaltung ergab: Zum einen müssen Rats- und Ausschuss-Mitglieder sowie städtische Beschäftigte mit einer Übertragung und Aufzeichnung ihrer Redebeiträge einverstanden sein – praktikabel ist ein Streaming von Sitzungen somit nur bei einer „sehr hohen Zustimmung“ durch die Beteiligten, so die Verwaltung.
Monheim: Mehrere tausend Euro pro Sitzung
Zum anderen ist der Kostenfaktor erheblich: Um Interessierten einen akzeptablen Standard zu bieten, ist laut Stadtverwaltung ein externer Dienstleister zu engagieren, der über das nötige Know-how (zum Beispiel Schnitt-Technik) und die erforderliche technische Ausrüstung verfügt. Die Stadt Monheim, die Sitzungen seit 2018 streamt, rechne pro Termin mit Kosten von rund 3350 Euro.
Vor diesem Hintergrund rieten mehrere Ausschussmitglieder, kostengünstigere Möglichkeiten zu prüfen. Der Monheimer Weg sei als „Luxusversion“ anzusehen, fand Wolfhard Gosewisch (CDU). Susanne Weißweiler vom Ratsbüro der Stadtverwaltung gab aber zu bedenken, dass Qualität erforderlich sei, um interessierte Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.
Entscheidung über Livestreams erstmal vertagt
Die Idee, nur die circa sieben Sitzungen des Rösrather Stadtrats pro Jahr zu übertragen, erwies sich rasch als untauglich – die intensive inhaltliche Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen sei vielfach interessanter als die Sitzungen des Stadtrats, stellte Jürgen Steinbach (CDU) fest.
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Zugleich meldete er deutliche Skepsis an: Die wenigen wirklich Interessierten könnten auch an Sitzungen teilnehmen oder sich über die Presse informieren, der hohe Aufwand für eine Online-Übertragung sei daher in Frage zu stellen. Ausschuss-Vorsitzender Markus Plagge (Grüne) wandte ein, dass ein Streaming von mehr Interessierten genutzt werde als die Möglichkeit, eine Sitzung zu besuchen, das ergebe sich aus vorliegenden Erfahrungen. Tom Höhne (FDP): „Es ist unglaublich wichtig, dass wir als Politik uns nach außen öffnen“. Die Stadt solle Sitzungen „zumindest testweise“ übertragen.
Welchen Weg die Stadt Rösrath einschlägt, blieb auch nach der engagierten Diskussion vorerst offen. Die Kommunalpolitik soll sich zunächst das Beispiel Monheim genauer ansehen. Anschließend soll die Rösrather Stadtverwaltung einen Vorschlag machen.