Hohe Investitionen in SchulenHaushaltsentwurf für Overath eingebracht
Die Overather Stadtmitte.
Copyright: Guido Wagner
Overath – Zunächst ergriff Bürgermeister Christoph Nicodemus im Overather Stadtrat das Wort, als es um die Einbringung des neuen Haushaltentwurfs ging. Er erinnerte an die beiden letzten Jahre mit ihren Katastrophen, der Flut im Jahr 2021 und des Kriegs in der Ukraine 2022.
Aktuell kämen weitere Geflüchtete, sagte der Bürgermeister, unter anderem Ortskräfte aus Afghanistan. Er könne nur einen „Riesendank“ an Mitbürger, Vereine und Verbände aussprechen, die diese Menschen so herzlich aufgenommen hätten.
Gewaltige Inflation trifft auch Overath
Zudem laufe der Energiemarkt völlig aus dem Ruder, es herrsche eine gewaltige Inflation, und das bei einer Personalsituation im Rathaus, mit der diese Aufgaben kaum zu bewältigen seien.
Es gelte, jetzt die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen, mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans etwa, sagte Nicodemus, mit der Umstellung auf erneuerbare Energieträger, mit der Installation eines Klimaschutzmanagement und der Reduzierung des CO2 -Ausstoßes in Overath, mit adäquaten Bildungs- und Sportangeboten, der Digitalisierung der Schulen und dem Schulbau und mit einer guten Lebensqualität in den Ortsteilen.
Viele Fragezeichen
All diese Projekte und Pläne müssen aus dem Overather Haushalt finanziert werden, doch der ist mangels Daten vom Land bei der Einbringung ein Papier mit vielen Fragezeichen. Kämmerin Dominique Stölting: „Es gab selten einen unsichereren Haushalt.“
Andererseits sei vor zwölf Monaten die „x-te Corona-Welle“ gelaufen, doch die damals düsteren Aussichten hätten in Rekordeinnahmen bei Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer geendet. Dennoch, betonte Stölting, sei die Ausgangslage auch in diesem Jahr geprägt von Krise, Inflation, steigenden Sozialabgaben und allgemeiner Ungewissheit.
Haushaltsausgleich ohne Steuererhöhungen
Der Haushalt für 2023 hat ein Gesamtvolumen von 84,4 Millionen Euro, das Haushaltsvolumen wächst um 5,4 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr, und der Haushaltsausgleich kann ohne Steuererhöhungen erreicht werden. Eine gute Nachricht, doch laut Stölting birgt der Etat auch Risiken, so gebe es keinen Puffer für Sonderentwicklungen, und man wisse auch nicht, wie stark die Zinsen steigen würden.
Die Schulinvestitionen seien das bestimmende Projekt im Haushalt, sagte die Kämmerin und stellte klar, dass ab 2023 keine neuen Projekte geplant seien. Mit den Investitionen in die Schulen von Overath seien die investiven Mittel gebunden, erläuterte Stölting. 20,3 Millionen Euro an Investitionskrediten nehme die Stadt Overath auf.
Das könnte Sie auch interessieren:
Sie sehe auch, dass möglicherweise die Verabschiedung des Haushalts ins erste Quartal 2023 verschoben werden müsse, wenn die bislang noch nicht bekannten Zahlen vom Land erheblich von den angenommenen Zahlen abwichen oder sich Parameter änderten und verschöben. Insoweit sei der Etat für 2023 noch mit Vorbehalt zu sehen, erläuterte die Kämmerin. Dennoch werden die Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen wie gewohnt aufgenommen, in den Ratsgremien wird das Zahlenwerk intensiv beraten werden.