Leichlingen – Jetzt kommt die Welle auch in Leichlingen an. Jetzt muss sich auch der Leichlinger Stadtrat mit der Frage beschäftigen, ob dringend energischere Schritte gegen die Erderwärmung unternommen werden müssen, weil die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um katastrophale Folgen abzuwenden. Denn es ist ein Bürgerantrag eingereicht worden, auch in Leichlingen den „Klimanotstand“ auszurufen.
Resolution ist eine Selbstverpflichtung
Den Antrag nach Paragraf 24 der Gemeindeordnung hat Stefan Hilse aus Witzhelden gestellt. Er fordert Politiker und Verwaltung auf, sich dem Beispiel anderer Kommunen anzuschließen und mit der Resolution anzuerkennen, dass Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels höchste Priorität haben. Die symbolische, juristisch nicht bindende Ausrufung des Notstands stellt eine Selbstverpflichtung dar, alle lokalen Entscheidungen auf ihre Auswirkungen auf die Klimakrise hin zu überprüfen und zu bewerten. Und sie fordert die Regierungen auf, die menschengemachte Erderwärmung aufzuhalten.
Konstanz, London, Los Angeles
Die erste deutsche Stadt, die den Klimanotstand ausgerufen hat, war am 2. Mai Konstanz. Dort hatte die Initiative „Fridays for Future“ es bewirkt. Der Schritt hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Seitdem sind inzwischen Heidelberg, Kiel, Bad Segeberg und als erste in Nordrhein-Westfalen Tönisvorst, Herford und Münster der Bewegung beigetreten. Weltweit sind unter anderen Großstädten Vancouver, London, Los Angeles und Basel dabei. In Dutzenden deutschen Städten, auch in Köln, laufen Anträge.
Nationale Kampagne
Eine an die Adresse der Bundesregierung gerichtete Kampagne, den Klimanotstand für ganz Deutschland auszurufen, haben seit Anfang Mai bereits mehr als 63 000 Menschen unterzeichnet. Viele der Vorreiter-Städte sind Mitglied im internationalen Klima-Bündnis – wie auch Leichlingen, wo Stefan Hilses Antrag nun besondere Aktualität gewinnt, weil er in die politische Aufarbeitung der EU-Wahl platzt. Das deutsche Wahlergebnis ist ja stark unter dem Eindruck der Klimadebatte zustande gekommen, welche die Menschen bewegt.
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„Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen, um die Katastrophe noch aufzuhalten“, appelliert Hilse an Bürgermeister und Stadtrat, auch vor Ort ein Signal zu setzen. Im Rathaus arbeitet man an einer Stellungnahme zu seinem Antrag.
