Das Hin und Her bei den Wahllokalen hat die Stadt Bergisch Gladbach 9.000 Euro gekostet. Zunächst war man von 52.000 Euro ausgegangen.
Änderungen kurzfristiggestoppt Bergisch Gladbach hat bei Europawahl Mehrkosten von 9000 Euro
Aufatmen bei den Verantwortlichen der Stadt einschließlich Bürgermeister Frank Stein (SPD). Die kurz vor knapp gestoppten Änderungen bei den Wahllokalen zur Europawahl am 9. Juni kosten die Stadt nicht 52.000 Euro, sondern nur 9.000 Euro. Die Deutsche Post DHL hatte der Stadt zunächst 43.000 Euro als Extraposten für den Versand der Wahlunterlagen in Rechnung gestellt.
Davon rückte der Dienstleister jetzt ab: Zum Zeitpunkt des Einschreitens des Bürgermeisters hatte die Stadt die Briefe bereits an die Post übergeben, sie waren aber noch nicht verschickt worden. Nachdem die Post den Vorgang geprüft habe, habe sie sich der Meinung der Stadt angeschlossen, berichten die Verantwortlichen.
Übrig bleiben 9.000 Euro, die die Stadt für das doppelte Drucken der Wahlbenachrichtigungen ausgegeben hat. Nach einem öffentlichen Aufschrei hatte der Gladbacher Bürgermeister die Idee aufgegeben, fünf Wahllokale von Grundschulen in weiterführende Schulen zu verlegen. Zunächst hatte die Stadt argumentiert, dass es in den Grundschulen nur niedriges Kinder-Mobiliar gebe, was für den Wahltag nicht geeignet sei. Der Aufwand sei zu groß, um große Stühle und Tische für den Wahltag in die betreffenden Schulen zu transportieren.
Alles zum Thema Europäische Union
- Nach umstrittener Wahl Opposition in Georgien ruft zu neuen Protesten auf
- Georgien, Türkei und Ukraine EU knüpft Beitritt an Bruch mit Russland
- Rundschau-Debatte des Tages Neue Zölle auf chinesische E-Autos – ein Fehler?
- Wahlen in Georgien Zehntausende gehen gegen Wahlergebnis auf die Straße
- Wahlen in Moldau Moldaus Präsidentin beklagt „Angriff auf Demokratie“ nach EU-Referendum
- Vor richtungsweisender Parlamentswahl Zehntausende demonstrieren für Europa in Georgien
- Starker Einfluss prorussischer Kräfte Präsidentenwahl und EU-Referendum in Moldau beendet
Lange Wege
Damit wären die Wege ins Wahllokal für viele Gladbacher Wählerinnen und Wähler deutlich länger geworden. „Wahlen sind der Grundstein unserer Demokratie, deshalb müssen wir den Gang zur Wahlurne so niederschwellig wie möglich gestalten“ erklärt Bürgermeister Frank Stein. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden am kommenden Sonntag, 9. Juni, statt. 34 Parteien und Wählervereinigungen stehen zur Auswahl.
Beim letzten Urnengang für Europa im Jahr 2029 hatte die CDU mit 28,9 Prozent die meisten Stimmen in der Kreisstadt geholt, knapp vor der Grünen. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,3 Prozent. (cbt)