Iro Herrmann ist aus der Fraktion Bergische Mitte des Gladbacher Stadtrates ausgetreten. Mit Herrmanns Abgang verliert die bisher zweiköpfige Fraktion Bergische Mitte ihren Status als Fraktion. Genaue Gründe für den Ausstieg aus der Fraktion– im Sinne der Transparenz und Glaubwürdigkeit gegenüber seinen Wählern - nennt er nicht. Auf die Anfrage dieser Redaktion sagt Herrmann: „Nur soviel: ich habe die Bergische Mitte gegründet und diese auch wieder aufgelöst.“ Damit bleibt offen, für welche Inhalte er künftig steht. Denn er macht als Einzelkämpfer weiter.

Da eine Fraktion im Gladbacher Stadtrat aus mindestens zwei Personen bestehen muss, sind auch die Einschnitte für den Fraktionsvorsitzenden Fabian Schütz gravierend: Er wird nun fraktionslos. Über die Gründe, die zum Ausscheiden von Herrmann geführt haben, äußert er sich so: „Über die Perspektive der Bergischen Mitte bei der Kommunalwahl gingen unsere Meinungen auseinander.“

Wie es mit Schütz weitergehe, sei noch offen. „Wenn irgendwo eine Tür zugeht, geht woanders eine auf“, sagt er. Ganz ausschließen könne er nicht, nach 25 Jahren Kommunalpolitik aufzuhören. Aber vorerst bleibe auch er als Einzelratsmitglied im Stadtrat.

Stimmrecht in Ausschüssen bleibt bestehen

Den aktuellen Stand, dass sowohl Schütz als auch Herrmann ihre Ratsmandate ohne Fraktionszugehörigkeit fortsetzen, bestätigt Christian Ruhe vom Ratsbüro. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Stadtrates verändert, als Willy Bartz seinen Austritt aus der FDP-Fraktion verkündete. Er wurde dann im Dezember 2024 von der Fraktion Freie Wählergemeinschaft aufgenommen. Damit verkleinerte sich die FDP-Fraktion auf zwei Ratsmitglieder und die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft vergrößerte sich auf drei Mitglieder des Rates.

„Da Bartz, Herrmann und Schütz bisher keine Rücktritte von ihren alten Ausschusssitzen erklärten haben, haben sie diese bis heute über die Listen der FDP-Fraktion und der Bergischen Mitte inne“, erläutert Ruhe. Damit sind Schütz und Herrmann, obwohl die Bergische Mitte nicht mehr existiert, weiterhin stimmberechtigte und beratende Mitglieder in den Ausschüssen.

Pflicht zur Neubildung des Stadtrates besteht nicht

Wäre Bartz von seinen Sitzen in den Fachausschüssen zurückgetreten, hätte die FDP das Vorschlagsrecht für einen Nachfolger gehabt. Im Falle von Schütz und Herrmann dagegen könnten die Ausschusssitze bei einem Rücktritt nicht nachbesetzt werden, „da die Fraktion nicht mehr existiert“, erläutert Ruhe.

Eine rechtliche Verpflichtung des Stadtrates zur Neubildung und Neubesetzung der Fachausschüsse bestehe laut Verwaltung nicht. „Es ist beim jetzigen Stand der Dinge nicht erkennbar, dass sich neue Mehrheiten bilden“, so Ruhe. Die derzeit weiterhin stimmberechtigten Vertreter der nicht mehr existierenden Bergischen Mitte würden die bisherigen Kräfteverhältnisse nicht verändern.

Zahl der Einzelkämpfer im Stadtrat steigt auf drei

Die Koalition zwischen den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD verfügten im Rat zusammen mit dem Bürgermeister über 27 von 57 Stimmen und damit über keine Stimmenmehrheit. Sie seien für Beschlüsse auf die Stimmen weiterer Mitglieder des Rates angewiesen.

Diese Kräfteverhältnisse spiegelten sich nach Einschätzung der Verwaltung in allen Ausschussgrößen wider. Der Stadtrat hätte die Möglichkeit, auf Antrag einer Fraktion einzelne oder mehrere Ausschüsse aufzulösen, neu zu bilden und neu zu besetzen: „Bisher liegt der Verwaltung kein solcher Antrag vor“, berichtet Ruhe.

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Matthias Niewels

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Damit steigt die Zahl der Einzelratsmitglieder auf drei: Neben Herrmann und Schütz ist es noch Frank Samirae, als Einzelkämpfer der Bürgerpartei GL. Mit Herrmanns Abgang verliert die Bergische Mitte nicht nur ihren Status als Fraktion – sondern damit auch Geld. Im Gladbacher Stadtrat steht den Vorsitzenden einer Fraktion mit zwei Sitzen eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 1019 Euro zu. Außerdem entfallen 26 Euro Sitzungsgeld pro Teilnahme an einer Fraktionssitzung.

Wechselnde Fraktionszugehörigkeit

Iro Herrmann und Fabian Schütz bildeten im Februar 2022 quasi aus dem Nichts heraus die neue Fraktion Bergische Mitte. Beide kamen aus vollkommen unterschiedlichen Lagern.

Schütz ist langjähriges Ratsmitglied mit wechselnder Fraktionszugehörigkeit.1999 mit der Kiditiative gestartet, gründete er die Demokrative 14. Danach wechselte er zur AfD. Herrmann, Bürgermeisterkandidat der Bürgerpartei GL bei der Kommunalwahl 2020, stieg Anfang 2022 aus der Fraktion der Bürgerpartei GL aus, ohne dies zu begründen. (ub)