Ministerium verteidigt SchulöffnungOberberg sieht keinen Anlass zum Handeln
Was tun, wenn die Inzidenz steigt? Das Ministerium von Karl-Josef Laumann (r.) – bei einem Besuch im Jahr 2018 mit Landrat Jochen Hagt und Kreisdirektor Klaus Grootens (l.) – hat auch in Oberberg längeren Distanzunterricht untersagt. Jetzt soll die Bezirksregierung über mögliche Anträge der Schulen entscheiden.
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Oberberg – Oberberg ist nicht Dortmund – so viel ist klar. Die Antwort aus dem NRW-Gesundheitsministerium darauf, warum am Freitag dem von den Gymnasien angeregte und vom Kreis weitergeleitete Verschiebung der weitergehenden Schulöffnungen im Oberbergischen verboten wurde, klingt aber in Gummersbach wie in Dortmund, wo dasselbe am Dienstag untersagt wurde: „Schulschließungen sollten nur Ultima Ratio sein“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber dieser Zeitung.
Schulschließung nicht ohne Gesamtkonzept
Einen nicht ganz unerheblichen Unterschied gibt es aber zwischen Dortmund und Oberberg: Dort lag der Inzidenzwert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner am Mittwoch bei 78,0 und sogar noch unter dem Landesschnitt. In Oberberg stieg er nach 50 neuen laborbestätigten Fällen und einem weiteren Todesfall am Mittwoch auf 121,7.
Zeit zum Handeln? Das sehen Land und Kreis anders. Obwohl der Inzidenzwert in Oberberg seit Donnerstag durchgehend über der 100er Marke liegt, gebe es aktuell keine Grundlage für verschärfte Maßnahmen, so der Kreis. Denn: In NRW zählt anders als früher immer gepredigt, nicht mehr der Wert vor Ort, sondern vor allem der im Land – zumindest was den Automatismus betrifft. Der lag am Mittwoch mit 85,1 immer noch unter 100.
Schulöffnung wird verteidigt
Das Gesundheitsministerium verteidigt unterdessen weiter die Schulöffnung vom Montag – auch in Oberberg. Auf Nachfrage heißt es, man habe „seit Wochen mit dem Kreis viele Infektionsschutzmaßnahmen konstruktiv beraten. So auch am Freitag.“
Schulschließungen oder eine weitere Aussetzung eines Präsenzunterrichts komme höchstens in Frage, wenn es ein Gesamtkonzept gebe, „das auch weitere Maßnahmen wie zum Beispiel einen erneuten Lockdown im Handels- und Dienstleistungssektor oder eine Rückkehr zu strikteren Kontaktbeschränkungen mit in den Blick nimmt“. Dafür biete ein Infektionswert von „nur knapp über 100“ keinen Anlass. Anders wurde das im Bergischen Berufskolleg Wipperfürth/Wermelskirchen gesehen. Dort werden weiter nur Prüflinge und Vollzeitschüler unterrichtet. Mit Recht wie der Kreis jetzt auf Nachfrage betonte: Für die Berufskollegs gelten demnach „besondere Regelungen, die den Schulleitungen einen Ermessensspielraum für die Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterunterricht einräumen.“
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Wie es für die übrigen Schulen bei womöglich weiterhin hohen oder sogar noch steigenden Inzidenzen weitergeht, bleibt offen: Wer entscheidet über Präsenz oder Distanz? Der Kreis? Das Gesundheitsministerium? Oder doch die Schulen und Schulträger, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Bodo Löttgen es sich gewünscht hätte.
Regierungspräsidentin ist Ansprechpartnerin
Am Mittwoch kristallisierte sich eine ganz andere Lösung heraus: Vanessa Nolte, Sprecherin der Kölner Regierungspräsidentin, bestätigte, dass ihre Behörde Ansprechpartner für entsprechende Anträge der Schulen auf eine Rückkehr in den Distanzunterricht ist. „Wir sind an dieser Stelle im Grunde der verlängerte Arm des Schulministeriums und so gesehen erster Ansprechpartner.“ Am in Düsseldorf vertretenen Prinzip ändert das nichts: Nolte erklärte, es sei Marschrichtung des Schulministeriums, dass es nicht sein könne, einerseits den Einzelhandel zu öffnen und die Schulen gleichzeitig wieder in den Distanzunterricht zu schicken.