Die Wahl ist für die Grünen gut gelaufen, auch wenn ihr OB-Kandidat Stefan Baake es nicht in die Stichwahl geschafft hat.
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Leverkusen – Die Partei mit dem drittbesten Ergebnis wird ihren Wählern weder Uwe Richrath noch Frank Schönberger empfehlen. Keiner der beiden Aspiranten auf das Amt des Oberbürgermeisters sei unterstützenswert – darüber herrschte bei den Grünen am Montagabend noch Einigkeit. Schönbergers CDU habe zuletzt wichtige grüne Projekte torpediert; außerdem habe der OB-Kandidat im ersten Wahlgang ein dermaßen schwaches Ergebnis hingelegt, dass die Grünen da auch nicht mehr helfen könnten, analysierte Klaus Wolf. Und der amtierende OB Uwe Richrath? „Hat kaum etwas durchgesetzt.“
Wie aber die auf neun Personen vergrößerte Ratsfraktion ihre Stärke in Macht umsetzen soll, ist unter den Mitgliedern strittig. Rund ein Drittel der nunmehr 110 Parteimitglieder war ins Forum gekommen, um die beiden drängendsten Fragen zu diskutieren, die sich nach dem großen Wahlerfolg am Sonntag stellen. Dabei prallten die Gegensätze aufeinander: Erfahrene Ratsmitglieder wie Wolf und Roswitha Arnold ließen spontane Sympathie erkennen für ein Bündnis, das es schon einmal gab – und mit dem sich die Grünen an ihrer Basis sehr viel Kritik eingehandelt hatten: Jamaika.
Jamaika pur ergäbe ein Patt
Diesmal könnten Grüne, CDU und FDP sogar ohne Opladen plus auskommen, jedenfalls theoretisch, denn diese drei bringen lediglich 26 Stimmen im 52er Rat zusammen, in dem ja auch der Oberbürgermeister eine zusätzliche Stimme hat. Sein Votum gäbe also den Ausschlag. Freilich unter der Voraussetzung, dass die SPD, Linke, die Bürgerliste, Opladen plus und Klimaliste mit der extremen Rechten stimmen. „Das schließe ich aus“, sagte Klaus Wolf, der seit dreieinhalb Jahrzehnten in der Stadtpolitik aktiv ist, sogar erster grüner Bürgermeister im Land war.
Trotzdem herrscht Unbehagen, vor allem bei den neuen, meist auch jüngeren Mitgliedern der nun beinahe doppelt so großen Fraktion. Bettina Miserius, die den Grünen-Wahlkampf im Netz gemanagt hatte und auch dadurch mit einigem Gewicht erstmals in den Stadtrat einzieht, mahnte zunächst eine Analyse an, „wer uns gewählt hat und welche Politik wir umzusetzen haben“. Dass grüne Herz-Projekte wie das Mobilitätskonzept am besten mit CDU und FDP umgesetzt werden können, hält sie für fraglich.
Auch Dagmar Johanns erinnerte daran, dass die Grünen im ersten Jamaika-Bündnis auch viele Kröten schlucken mussten, die politische Bilanz Kritiker keineswegs zufriedengestellt habe. Von Dirk Danlowski kam der Hinweis, dass im neuen Rat der Zusammenschluss von Grünen, SPD, Linken und Opladen plus 27 Stimmen ergebe. Das sei eine Mehrheit, die unter keinen Umständen wackelt.
Einigkeit herrschte immerhin darüber, dass es nicht die Grünen sein sollten, die den beiden größeren Ratsfraktionen Gesprächsangebote unterbreiten sollten: Offene Ablehnung gab es nicht für diesen Beschluss, aber doch sechs Enthaltungen. Roswitha Arnold schaute dabei bezeichnenderweise auch hier zunächst nach rechts zur CDU: „Die stärkste Fraktion muss die Verhandlungen aufnehmen. Vorher machen wir nix.“
