Kommentar zu Leverkusens GrünenKeine Vorurteile bei der Partnerwahl
Die grüne Welle hat den OB-Kandidaten Stefan Baake zwar nicht in die Stichwahl getragen. Trotzdem bieten sich der Partei diverse Machtoptionen im neuen Rat. Welche die beste ist, darüber wird gestritten werden müssen.
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- Was tun nach dem Wahlerfolg und mit einer fast doppelt so großen Fraktion? Die Grünen ringen um sinnvolle Optionen.
- Dabei klafft ein alter Gegensatz auf, der in der Partei schon viel Ärger bereitet hat.
- Soll sich die Fraktion ein weiteres Mal im konservativen Spektrum umsehen? Oder begehen die Grünen in einem Jamaika-Bündnis Verrat an der ökologischen Sache?
Leverkusen – Doppelt so viele Stimmen bei der Wahl sind das eine. Wie man die neue Stärke in Politik umsetzen kann ist aber eine Frage, über die Leverkusens Grüne nun streiten müssen. Denn ohne Auseinandersetzung wird es nicht gehen in einem Kreisverband, in dem wichtige Leute sich seit langem im konservativen Lager wesentlich wohler fühlen.
Dass sich der Blick von Roswitha Arnold zunächst ganz automatisch nach rechts richtet, wenn es um Bündnisse im Stadtrat geht, ist ja überhaupt nicht selbstverständlich. CDU und FDP als natürliche Partner anzusehen mag für die alten Machtmechaniker wie die noch amtierende Fraktionschefin und ihren politischen Gefährten Klaus Wolf so sein.
Jamaika ist nicht alternativlos
Für viele, die jetzt auf der grünen Welle in den Stadtrat kommen, ist eine am besten noch schriftlich fixierte Zusammenarbeit mit konservativen Kräften aber kein bisschen natürlich. Aus Sicht jedenfalls der neuen Leverkusener Generation sind die Grünen nämlich nicht gewählt worden, um sich irgendwelchem „Machtgetue“ hinzugeben, von vorn herein zu taktieren und zu überlegen, welche Herzprojekte man opfern könnte, um mit CDU und FDP klarzukommen.
Es spricht Bände, dass die Grünen die „Klimaliste“ überhaupt nicht als Bündnispartner im Rat in Betracht ziehen. Der Vertreter einer fundamental grünen Politik, Benedikt Rees, wird offenbar als Feind im eigenen Bett angesehen.
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Natürlich: Die Grünen hätten es mit einem Unbequemen zu tun. Allerdings könnte der Pakt mit der „Klimaliste“ eine Flanke schließen, die Leverkusens Grüne vor Jahren durch die Zusammenarbeit mit CDU und FDP ja überhaupt erst geöffnet haben. Dass es in Leverkusen überhaupt zwei politische Öko-Bewegungen gibt, liegt an der Politik von Jamaika.