Debatte um „Rheinspange 553“Gegen eine Brücke bei Bornheim-Widdig
Bornheim – „Positiver als erwartet“, so beschrieb Bornheims Beigeordneter Manfred Schier das Gespräch, das er Ende März mit Vertretern der Autobahn GmbH des Bundes über mögliche Auswirkungen der „Rheinspange 553“ für das Bornheimer Stadtgebiet führte.
Im Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses am Dienstagabend in der Herseler Rheinhalle informierte Schier über den Sachstand, die Stellungnahme und einen Fragenkatalog der Verwaltung mit 29 Punkten an den Planungsträger, der Autobahn GmbH des Bundes als Nachfolgerin von Straßen NRW.
Letztendlich, so Schier, streite die Autobahn GmbH immerhin „nicht ganz ab“, dass die verkehrliche Situation mit den Auswirkungen auf die Stadt Bornheim bislang nicht entsprechend berücksichtigt worden sei. Dies gelte auch für die betroffene Wohnbebauung der Ortsteile Wesseling-Urfeld und Widdig, die von drei südlichen Varianten für eine mögliche Rheinquerung besonders betroffen wären.
Die SPD-Fraktion beantragte, die bereits formulierte Stellungnahme der Verwaltung an den Planungsträger weiter zu fassen. Ihr Ausschussmitglied Tina Gordon vermisst, dass bei den Planungen der Rad- und Fußverkehr bisher nicht berücksichtigt werde. Sie verwies zudem auf die voranschreitende Digitalisierung in der Verkehrswelt und auf künftige „intelligente Verkehrssysteme, die eine vernetzte Mobilität unserer Zukunft mitgestalten werden“.
Die Ausschussmitglieder stimmten mehrheitlich gegen CDU und FDP dafür, diese Punkte noch in die Stellungnahme der Verwaltung aufzunehmen. Die sei völlig ausreichend, argumentierten CDU und FDP.
Grüne lehnen weitere Rheinbrücke ab
Die Grünen hingehen lehnen generell eine weitere Rheinbrücke ab. Laut Berthold Rothe sei die Planung „aus der Zeit gefallen“, da sie den Klimaschutzzielen und der Verkehrswende komplett widerspreche. Die Fraktion beantragte daher, dass in dem Schreiben an die Autobahn GmbH zumindest ein Hinweis aufgenommen werde, dass es in Bornheim auch „grundsätzliche Zweifel“ an dem Projekt gäbe. Dieser Antrag wurde jedoch mit großer Mehrheit – bei Enthaltung der SPD – abgelehnt. Laut Markus Hochgartz (Grüne) werde „noch viel zu sehr im Sinne einer autogerechten Region gedacht. Der Glaube, dass mehr Straßen weniger Staus und damit Teil des Klimaschutzes sein können, ist regelmäßig widerlegt worden.“
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Die Gesellschaft müsse verstärkt auf den ÖPNV. das Fahrrad, aber auch auf die Digitalisierung setzen, etwa auf Homeoffice. Dies müsse in den Planungen berücksichtigt werden. Noch seien die Grünen zuversichtlich, dass die Rheinspange noch gestoppt werden könne. Alexander Kreckel (FDP) hingegen argumentierte: „Wir brauchen eine Brücke. Stauvermeidung ist auch Umweltschutz. Deswegen ist die Brücke auch gut für Bornheim, aber wir sind nicht dafür, dass die Brücke bei Widdig gebaut wird.“
Voraussichtlich in diesem Sommer wird die Autobahn GmbH eine Vorzugsvariante bekanntgeben. Derzeit liegen zwölf Optionen auf dem Tisch. Kommt es zur Umsetzung einer der Varianten, könnte die Rheinbrücke etwa im Jahr 2030 stehen.