Wiesbaden – Hessens Sozialminister Kai Klose (CDU) geht trotz der erwarteten Zunahme von Corona-Infektionen im Herbst und Winter nicht von großen Einschnitten für die Bevölkerung aus. „Corona bleibt eine Herausforderung. Wir haben aber gute Chancen, diesen dritten Corona-Herbst ohne gravierende Einschnitte zu bewältigen”, sagte Klose am Mittwoch im hessischen Landtag in Wiesbaden und appellierte an die Bürger, sich impfen zu lassen.

Über konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie werde die Landesregierung nach den kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund beraten und befinden, sagte Klose.

„Ich dachte, wir würden heute erfahren, welchen Weg Hessen einschlagen will, aber Fehlanzeige”, kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Daniela Sommer. Stattdessen würden die bestehenden Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie lediglich fortgeschrieben. „Ich vermisse ein vorausschauendes Pandemie-Management.”

Auch die FDP warf der Landesregierung Planlosigkeit vor. So seien etwa die Gesundheitsämter noch immer nicht optimal digital vernetzt worden, sie hätten noch immer keine einheitliche Software, sagte der FDP-Abgeordnete Yanki Pürsün. Zudem sei die Landesregierung bei der Evaluation ihrer Maßnahmen nicht von der Stelle gekommen.

Der AfD-Abgeordnete Volker Richter warf der Landesregierung vor, „völlig gewissenlos Empfehlungen für Impfstoffe” auszusprechen. Die Impfung von insbesondere Kindern und schwangeren Frauen bezeichnete er als unverantwortlich. Es gebe ein breites Feld an Impfschäden, das regelrecht vertuscht werde.

Der CDU-Abgeordnete Max Schad erwiderte, allein die Tatsache, dass im Juli 2022 bundesweit 3000 Menschen an oder mit Corona gestorben seien, zeige, wie absurd die Behauptung der AfD sei, die Schäden durch eine Impfung seien gravierender als jene durch das Virus selbst.

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