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VerteidigungHöchste Zeit für mehr Eigenständigkeit in Europa

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Warschau: Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, nimmt an einer Pressekonferenz nach dem Fünfertreffen europäischer Verteidigungsminister teil. Bei den Gesprächen ging es um die Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung.

Warschau: Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, nimmt an einer Pressekonferenz nach dem Fünfertreffen europäischer Verteidigungsminister teil. Bei den Gesprächen ging es um die Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung.

Trump fordert von Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung. Das macht einmal mehr deutlich: Europa muss unabhängiger werden.

Wie war zu Köln es doch vordem mit Heinzelmännchen so bequem!“ – im Rheinland kennt ein jedes Kind diesen Spruch. Der Sage nach verrichteten die kleinen Hausgeister der Bürger Arbeit, wenn diese schliefen. Man musste sich nur gut stellen mit ihnen.

Ähnlich verhielt es sich über Jahrzehnte mit der europäischen Sicherheit. Als Garant dafür galten die USA. Auf deren militärisches Beistandsversprechen war Verlass, ohne dass die Europäer in Sachen Verteidigung und deren Finanzierung extrem gefordert worden wären – Deutschland zumal.

Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus gehören solche Gewissheiten nun der Vergangenheit an. Schon während seiner ersten Amtszeit sind die Spannungen innerhalb der Nato spürbar gewachsen, weil der US-Präsident von den Mitgliedern mehr Engagement verlangte und sogar mit dem Austritt aus dem Bündnis drohte. Soeben hat er mit der Forderung nachgelegt, die Partner müssten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren.

Nötige Kooperationen vertiefen

Wenn sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nun also erneut mit Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Italien und Großbritannien im Fünfer-Format über einen gemeinsamen Kurs abstimmt, so ist das nur konsequent. Ziel muss es sein, Europas Verteidigungsbereitschaft zu stärken und die dazu notwendige Kooperation von der Rüstung über die Beschaffung bis hin zur Einsatzplanung effizient zu vertiefen.

Trump hat wiederholt Anlass für Zweifel an seiner Verlässlichkeit im Bündnis gegeben. Auch ist es unklar, ob oder wie die USA unter seiner Führung die militärische Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russlands Angriffskrieg fortsetzen.

Noch scheint man in der EU kaum gewappnet für die politischen und ökonomischen Konflikte, die mit der Trump-Regierung nach der Amtseinführung am 20. Januar drohen. Das jüngste Fünfer-Treffen steht also stellvertretend für die in vielen europäischen Hauptstädten auf Hochtouren laufenden Bemühungen, sich auf die Trump'sche Zeitrechnung einzustellen. Und das muss man auch.

Denn die USA werden nicht mehr die Ordnungsmacht sein, die sie über sieben Jahrzehnte waren. Den Schlaf der Gerechten werden sich die Europäer nicht länger leisten können.