Im Zeichen der StabilitätCordula von Wysocki zur Wahl des Bundespräsidenten
Der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier winkt nach seiner Wahl im Paul-Löbe-Haus.
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Es war, als würde für einen kurzen Moment die Zeit stillstehen. Die Wahl des Bundespräsidenten, mit nur einem einzigen aussichtsreichen Kandidaten, war von Harmonie und parteiübergreifender Einigkeit geprägt – eine beinahe monarchische Atmosphäre.
Initiative überraschte
Frank-Walter Steinmeier selbst hatte dafür gesorgt. Durch sein Wirken in der ersten Amtszeit, mit der 85 Prozent der Deutschen zufrieden waren, aber auch durch seine überraschende Initiative, sich im Alleingang für eine Wiederwahl zu nominieren. Damit waren Fakten geschaffen. Steinmeier oder Steinmeier – es gab keine Alternative zu einer breiten Unterstützung.
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Dass damit die Chancen der Vielfalt eingegrenzt waren, muss zu verschmerzen sein. Denn angesichts der Polarisierung in der Pandemie-Bekämpfung, der Sorge vor einem eskalierenden Ukraine-Konflikt, der großen Anstrengungen um eine wirksame Klimapolitik ist Stabilität im Amt des Staatsoberhauptes ein extrem wichtiger Faktor.
Frank-Walter Steinmeier hat sich in seiner ersten Amtszeit vorgenommen, Mut zu machen; er wolle helfen „Wunden zu heilen“. Mit seiner Ankündigung, Brücken zu bauen, kann der Präsident jetzt wichtige Stützen gegen ein Auseinanderfallen der Gesellschaft setzen. Dafür aber wird es nicht reichen, wie bisher, alle Seiten anzuhören. Es wird mehr denn je notwendig sein, deutliche Worte zu sprechen. So wie bei seiner Ansprache in Israel, als er unumwunden sagte, dass die Deutschen, noch nicht aus ihrer Geschichte gelernt haben.
Und so wie gestern bei seiner Antrittsrede. Steinmeier setzte Zeichen mit einer bemerkenswert klaren Warnung in Richtung Moskau. So spricht ein Bundespräsident, der sich nicht scheut, auch ein politischer Präsident zu sein.