Tokio – Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts der Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine für die Weltwirtschaft vor Abschottung und Deglobalisierung gewarnt. „Was wir stattdessen brauchen ist eine andere Globalisierung“, sagte Scholz am Donnerstag in Tokio bei einem Dialogforum der deutschen Außenhandelskammer in Japan.
„Die Deglobalisierung funktioniert nicht. Sie ist keine Option - erst recht nicht für offene, freie Handelsnationen wie Deutschland und Japan“, betonte der Kanzler zum Auftakt eines eintägigen Besuchs beim G7-Partner Japan. Nötig sei eine klügere, nachhaltige, und solidarische Globalisierung mit starken Regeln und Institutionen, von der alle Bürgerinnen und Bürger profitierten.
Freier Handel müsse fair und regelbasiert sein
Jüngste Entwicklungen wie Schuldenkrisen, nationale Abschottung, Inflation und der Krieg zeigten: „Freier Handel, fairer Wettbewerb und offene Märkte sind keine Selbstverständlichkeiten“, so Scholz. „Bei aller Offenheit unserer Volkswirtschaften müssen wir uns fragen, welche Abhängigkeiten wir uns künftig leisten können und wollen, etwa bei strategisch wichtigen Technologien oder Rohstoffen“.
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Schon die Corona-Pandemie habe die Verletzlichkeit der Lieferketten gezeigt. Der Kanzler betonte zwar die Notwendigkeit eines freien Handels, der jedoch fair und regelbasiert sein müsse. Als Beispiel nannte Scholz das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan, das „Maßstäbe setzt gegen Protektionismus, aber zugleich eben auch für hohe Sozial- und Umweltstandards“.
Herausforderungen sind Digitalisierung von Wirtschaft und der Klimaschutz
Japan und Deutschland, die Nummer Drei und Nummer Vier der Weltwirtschaft, stünden vor gleichen Herausforderungen. Dazu gehöre auch die Digitalisierung der Wirtschaft und der Klimaschutz, einschließlich des Ausbaus der Wasserstoffwirtschaft. In all diesen Bereichen komme beiden Ländern eine gemeinsame Führungsrolle zu, sagte der Kanzler. Das Potenzial für deutsch-japanische Kooperation sei riesig.
Scholz würdigt Japans Unterstützung für die Ukraine
Scholz hat zudem die Unterstützung Japans für die Ukraine im Krieg gegen Russland gewürdigt. „Von Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an hat Japan als G7-Partner sich klar und entschieden an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt“, sagte er bei der Wirtschaftskonferenz in Tokio. „Und das, obwohl die Ukraine von Tokio aus gesehen natürlich viel weiter entfernt ist als von Berlin.“
Es sei weit mehr als eine politische Geste gewesen, dass Premierminister Fumio Kishida im März zu einem G7-Krisengipfel nach Brüssel gereist sei. „Weil dadurch deutlich wurde: Die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt stehen zusammen.“ Putin habe mit dieser Geschlossenheit nicht gerechnet. „Wir alle erkennen: Dieser Krieg richtet sich nicht allein gegen die Ukraine, wo Putins Armee unvorstellbares Leid und Zerstörung anrichtet". (dpa)
