Ungewohnt harsche Töne bekam Dezernent Stefan Charles bei der Aktuellen Stunde im vergangenen Kulturausschuss zu hören. Parteiübergreifend wurde Kritik über die Streichliste im Haushaltsplanentwurf und Charles' mangelnde Kommunikation im Vorfeld und nach der Veröffentlichung geäußert (die Rundschau berichtete). Eine so offen geäußerte Kritik an seiner Arbeit hatte es bislang in diesem Gremium noch nicht gegeben.

Zum Hintergrund: Charles ist zwar parteilos, sitzt aber mit einem CDU-Ticket auf seiner Position. Er wurde jedoch über Parteigrenzen hinweg gewählt. Sein Amt trat er am 1. Oktober 2021 an.

„Nach drei Jahren im Amt erleben wir einen Kulturdezernenten, der sich beteiligungslos zeigt gegenüber den Entwicklungen und den Nöten in der Kultur“, findet Maria Helmis-Arend (SPD). „Wir waren uns alle gewiss, dass dieser Haushalt harte Einschnitte mit sich bringen wird. Das geht ja allen Kommunen in NRW so.“

Bei der Vermittlung der Kürzungen vermisst sie eine Transparenz, wie sie sie von den Beigeordneten anderer Ressorts erlebt hat. Und ihrem Gefühl nach sei Charles der Kämmerin Dörte Diemert gegenüber „nicht als aktiver Anwalt aufgetreten“.

„Das ist paradigmatisch für sein gesamtes Auftreten“, so Helmis. „Er schwingt Sonntagsreden beim Presseclub im Excelsior Hotel, schafft es aber nicht, in eine Operationalisierung irgendeiner seiner Ideen zu kommen.“

Als Beispiele nennt sie das Schaudepot für die Museen, die Tanzkompagnie oder auch die ursprünglichen Pläne für das Depot.

„Herr Charles müsste deutlich mehr in die Kommunikation mit der Kulturszene gehen, und er müsste deutlich mehr in Kommunikation mit der Politik gehen“, sagt Lorenz Deutsch (FDP). „Und wahrscheinlich müsste er auch seine eigene Verwaltung besser aufstellen. Also er hat da schon ein riesen Pflichtenheft liegen.“ Deutschs Kritik geht aber auch in Richtung des „Gestaltungsbündnisses“, also CDU, Grüne und Volt. Diese zögen sich viel zu sehr darauf zurück, dass es Verwaltungsaufgabe sei, den Haushalt aufzustellen, die Fraktionen hätten sich im Vorfeld mit der Verwaltung abstimmen sollen.

Stefan Charles äußert sich schriftlich zu den Vorwürfen

Für Ralph Elster (CDU) hat sich der Dezernent „nicht mit Ruhm bekleckert bei der Einbringung des Haushaltes“. Aber als Kulturdezernent könne er natürlich von der Kämmerin überstimmt werden.

„Es sei denn, die Oberbürgermeisterin hätte ein wenig mit aufgepasst. Hat sie aber offensichtlich nicht.“ Dabei habe es völlig „merkwürdige Entscheidungen“ gegeben, so Elster in Bezug auf die „Acht Brücken“-Kürzung, „die auch zurückgenommen werden muss“.

„Es wird viel zu wenig gesteuert“, findet auch Brigitta von Bülow (Grüne). „Gerade im Haushalt hätte ich mir das gewünscht, dass die wichtigen Projekte , die es gibt und die eben nicht mittelfristig gesichert waren, durch Umschichtungen durch die Verwaltung in den allgemeinen Haushalt übernommen werden.“ Außerdem fehle eine Priorisierung. Und: „Es werden Versprechungen gemacht, die dann aber nicht geschmiedet werden.“ Des Weiteren sieht von Bülow darin ein Problem, „dass wir zum Beispiel im letzten Ausschuss zwei Drittel der Vorlagen erst als Tischvorlage bekommen haben“. Dadurch fehle die Möglichkeit, sich damit im Vorfeld auseinanderzusetzen. „Irgendwann wird dann auch das Gremium obsolet.“

Haushaltskürzung in Köln

Misswirtschaft bei Kulturbauten – Freie Szene will nicht bluten

Von

Jan Sting

Merken

Lorenz Deutsch von der FDP macht bei aller Kritik aber auch klar, dass bei einer Abwahl des Dezernenten im Rat alle größeren Fraktionen an Bord sein müssten. Die geplante Abwahl von Susanne Laugwitz-Aulbach sei seinerzeit aber daran gescheitert.

Auf Nachfrage der Rundschau äußert sich Stefan Charles schriftlich zu den Vorwürfen in Bezug auf den Haushalt: „Die Verwaltung hat sich zum Ziel gesetzt, der Politik einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden alle geplanten Ausgaben und Bedarfe sorgfältig geprüft. Für die freie Szene hat die Verwaltung dabei keine pauschalen Kürzungen vorgeschlagen, sondern eine Schwerpunktsetzung vorgenommen. Ziel war es, eine nachhaltige Grundstruktur zu erhalten, die sich aus Betriebskosten- und Projektkostenzuschüssen zusammensetzt“, so der Beigeordnete. „Derzeit laufen zahlreiche Gespräche, um die vorgeschlagenen Maßnahmen im Detail zu erörtern. Es liegt nun an der Politik, diese Schwerpunktsetzung zu bewerten und gegebenenfalls zu beschließen.“