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Parkende lassen Stadt alt aussehenVerkehrskonzept in Kölner Altstadt fehlt Konsequenz

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Parkverbot Altstadt 310522

In der Marspfortengasse stehen alltäglich parkende Autos, obwohl dort absolutes Halteverbot herrscht.

Köln – „Sie finden in dem gesamten Bereich keinen Parkplatz mehr.“ Mit diesen Worten präsentierte vor ziemlich genau zwei Jahren Klaus Harzendorf, damals Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung, beim Rundgang zwischen Rhein und Hohe Straße das neue Verkehrskonzept Altstadt.

Autos raus, mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer: Das sollte eine Aufwertung des historischen Kern Kölns bringen. Pkw haben schnurstracks die Parkhäuser in und rund um die Altstadt anzusteuern und darin zu verschwinden – laut Konzept. Die Realität sieht anders aus. Autofahrer finden noch reichlich Parkplätze in der Altstadt. Zwar nicht regelkonforme, aber weitestgehend ungestraft.

Verkehrskonzept für Altstadt war zäh in Umsetzung

Wie so häufig, wenn es um Verkehrsmaßnahmen in Köln geht: Dem Konzept für die Altstadt ging ein zähes Ringen voraus. Als darüber entschieden wurde, war noch die CDU die stärkste Fraktion im Stadtrat und die Grünen der Juniorpartner. Es brauchte einige Anläufe für einen Konsens. Am Ende wurde den Autofahrern nur noch die Zufahrt zu den Parkhäusern gestattet.

Die restlichen Altstadtsträßchen sollen sich Radfahrer und Fußgänger teilen. Noch ist das Konzept nicht in Gänze umgesetzt. Aber in Teilbereichen der Altstadt sind schon Maßnahmen ergriffen worden. „Die Umsetzung erfolgt stufenweise, bis das Gesamtkonzept vollständig realisiert ist“ heißt es dazu aus der Verwaltung auf eine Anfrage der Rundschau.

Viele risikieren Bußgelder

Die Marspfortengasse gehört zur ersten Stufe. Und an ihr wird deutlich, mit der Umsetzung hapert es. Stoßstange an Stoßstange parken dort die Autos, Tag für Tag, als habe es nie ein Konzept gegeben. Doch in der Marspfortengasse greifen bereits erste Maßnahmen, das ausgeschilderte absolutes Halteverbot zeugt davon.

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Missachtung kann theoretisch teuer werden. Der Bußgeldkatalog sieht für Parken im absoluten Halteverbot mindestens 25 Euro vor. Im Parkhaus am Dom kostet das 24-Stunden-Ticket 24 Euro. Dennoch riskieren viele Autofahrer das Knöllchen in der Altstadt. Anscheinend fürchten sie keine Strafe.

Das hat einen Grund, wie mehrere Anwohner und Gastroanrainer auf Nachfrage der Rundschau berichten. Demnach geht das Ordnungsamt zwei Mal am Tag in der Altstadt auf Streife, um den „ruhenden Verkehr“ in Augenschein zu nehmen. Einmal am Vormittag, einmal am Nachmittag. So kontinuierlich zur selben Zeit, da könne fast schon die Uhr nach gestellt werden, so ein Beobachter. Abgeschleppt werde nie. Wer um die Kontinuität weiß, kann ungefährdet kostenlos in bester Lage direkt unter dem Halteverbotschild parken.

Abschreckende Wirkung durch konsequenteres Durchgreifen

Die Stadtverwaltung weist diesen Vorwurf zurück: „Die Verkehrsüberwachung der Stadt Köln bearbeitet Parkverstöße im gesamten Stadtgebiet. Es gibt keine Zeitfenster, wann die Mitarbeitenden wo kontrollieren, dies erfolgt bewusst zu unterschiedlichen Zeiten.“ Allerdings: „ Es ist leider nicht möglich, jede von Parkverstößen betroffene Straße durchgängig zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden“, so die Verwaltung.

Dass eine durchgängige Kontrolle nicht möglich ist, dürfte außer Frage stehen. Doch konsequentes Durchgreifen hätte sicherlich eine abschreckende Wirkung. Warum wird bei den Kontrollen nicht abgeschleppt? Das sei prinzipiell im absoluten Halteverbot möglich, so die Antwort. Abschleppen oder nicht, liege aber im Ermessensspielraum der Ordnungskräfte. Bedacht werden müsse, die Maßnahme sei sehr zeitintensiv. Darum komme sie vor allem in Betracht, wenn durch parkende Autos andere Verkehrsteilnehmer behindert werden, so die Verwaltung.

Und das muss man den Falschparkern in der Altstadt nun mal lassen: Sie stehen ordentlich am Straßenrand.