Die Kölner SPD-Fraktion versuchte, die erneute Budgeterhöhung zu verhindern. Sie beantragte, dass die Bühnen ab sofort keine weiteren Verpflichtungen mehr eingehen dürfen.
90 Millionen Euro mehr für die OperSPD fordert sofortigen Baustopp am Offenbachplatz
Von Michael Fuchs
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Seit mehr als zwölf Jahren wird am Offenbachplatz gebaut.
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Dass die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz mal wieder länger dauert als angekündigt und erheblich teurer wird als gedacht, ist seit August bekannt. Am Dienstag musste der Kölner Stadtrat Farbe bekennen und mehr Geld für die Baustelle freigeben. Wie berichtet, muss das Budget von derzeit 709,4 Millionen Euro um 89,2 Millionen auf 798,6 Millionen Euro angehoben werden, damit weitergebaut werden kann.
Hinzu kommen sogenannte Bauzeitzinsen in Höhe von 78,1 Millionen Euro. Damit werden die Zinsen der Kredite bezahlt, die während der Bauzeit von inzwischen mehr als zwölf Jahren anfallen. Inklusive weiterer Kosten für die Interimsspielstätten im Rechtsrheinischen und die Finanzierung über 40 Jahre verschlingt die Bühnensanierung inzwischen fast 1,5 Milliarden Euro (wir berichteten).
Kölner Oper: SPD fordert sofortigen Baustopp am Offenbachplatz
Die SPD-Fraktion versuchte, die erneute Budgeterhöhung zu verhindern. Sie beantragte, dass die Bühnen ab sofort keine weiteren Verpflichtungen mehr eingehen dürfen. Das bisherige Budget von 709,4 Millionen Euro dürfe nicht überschritten werden. „Dazu wird die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz mit sofortiger Wirkung gestoppt und die Baustelle vorläufig ruhend gestellt, bis eine tragfähige Exit-Strategie zur Vermeidung weiterer Verluste entwickelt wurde“, heißt es im Antrag der SPD.
Dafür solle die Stadtverwaltung ein Expertengremium einrichten, das die rechtlichen Optionen für einen vorzeitigen Projektabbruch und die finanziellen Konsequenzen prüfen solle. Eine „alternative Nutzung des Gebäudeensembles wie z. B. Umbau, Teilnutzung oder Umnutzung für kulturelle und/oder kommerzielle Zwecke“ solle untersucht und das Interesse möglicher Investoren an den Bühnengebäuden ausgelotet werden.
Vertreter des Ratsbündnisses kündigten in der Ratsdebatte an, den SPD-Antrag abzulehnen. Die Bühnenbaustelle jetzt zu stoppen sei „ein absoluter Irrweg“, sagte Ralph Elster (CDU). Der SPD-Antrag sei „eine einzige Kapitulationserklärung“ und „eine politische Totalverweigerung“. Am Ende wurde der SPD-Antrag abgelehnt, nur die SPD stimmte dafür. Das Ratsbündnis winkte die Budgeterhöhung durch. Dabei stimmten zwei Vertreter von Volt dafür und zwei dagegen. Beschlossen wurde auch, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Desaster der Bühnensanierung aufarbeiten soll.