Wo Dubai draufsteht, muss auch Schokolade mit Bezug zu Dubai drin sein — das hat das Kölner Landgericht am Dienstag in einem Zivilstreit entschieden und damit eine im Dezember 2024 selbst erlassene einstweilige Verfügung bestätigt.

Ein Süßwarenimporteur, der in dem Golfemirat hergestellte Schokolade vertreibt, hatte gegen einen Konkurrenten geklagt, der ebenfalls Schokolade mit der Produktbezeichnung „Dubai“ anbot, die aber in der Türkei hergestellt wurde. Auch wenn der Herstellungsort auf der Verpackung angegeben sei, sei dies dennoch eine Irreführung der Kunden, so der Kläger. Der Antragsgegner hingegen war der Ansicht, dass es sich um eine Gattungsbezeichnung handle, also eine unabhängig vom Herstellungsort mit Pistaziencrème und Teigfäden gefüllte Schokolade, um die im vergangenen Herbst ein regelrechter Hype entstanden war.

Das Landgericht folgte der Argumentation der Klägers. Demnach muss Schokolade mit dem Aufdruck „Dubai“ auch dort hergestellt sein, oder einen anderweitigen geographischen Bezug zu dem Golfemirat haben. Nach Überzeugung der 33. Zivilkammer handelt es sich bei der Bezeichnung „Dubai“ um eine Herkunftsangabe, die in „adjektivischer Form“ auf die Herkunft hinweise. Zudem sei unstreitig, dass das Produkt ursprünglich in Dubai entwickelt wurde, so dass auch Personen, die sich mit dem Produkt beschäftigt hätten, eine Herkunftsangabe annehmen würden.

Eine Gattungsbezeichnung, wie vom Kläger vorgebracht, liege demnach nicht vor. Zwar könne eine geographische Herkunftsangabe sich zu einer Gattungsbezeichnung wandeln, und sich so zu einem Synonym einer Rezeptur wandeln. Dieser Verständniswandel bislang aber nicht vollzogen.

„Hype“ um „Dubai Schokolade“

Aber selbst jenen Teil der Bevölkerung, der vom „Hype“ um „Dubai Schokolade“ noch nichts mitbekommen hat, spielte in der Begründung des Gerichts eine Rolle. Denn gerade für diese Kunden sei der Namenszusatz „Dubai“ eindeutig eine Herkunftsangabe.

Für jenen Teil des Publikums, der den „Hype“ um Dubai-Schokolade nur am Rande mitbekommen habe, verweise die Ortsbezeichnung mindestens auf eine „besondere Exklusivität mit entsprechender Hochpreisigkeit aufgrund der Entwicklung in Dubai“. Dieser Teil geht aus Sicht des Gerichts ebenfalls weiterhin davon aus, dass „die Schokolade zur Rechtfertigung dieser Exklusivität in Dubai hergestellt“ werde.

„Gefahr einer Irreführung“

Landgericht Köln verbietet Aldi den Verkauf seiner Dubai-Schokolade

Von

Christine Meyer

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Darüber hinaus führte das Gericht an, dass es eine Vielzahl von Anbietern gebe, die tatsächlich im Golfemirat hergestellte Schokolade als „Dubai-Schokolade“ vertrieben. In Abgrenzung zu diesem Original würden wieder andere Anbieter ihre Schokolade beispielsweise unter dem Label „Dubai style Schokolade“ vertreiben. Diesen Weg einzuschlagen war auch der Ratschlag des Gerichts an den Beklagten.