Das Frühlingsvolksfest in Köln-Deutz findet dieses Jahr womöglich nicht statt. Es gibt Streit um die Vergabe der Konzession.
Vergabe-Streit in KölnDeutzer Osterkirmes droht das Aus
Von Michael Fuchs
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Die Achterbahn Wilde Maus auf der Deutzer Werft. Die Osterkirmes 2025 droht auszufallen.
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Die Deutzer Osterkirmes droht in diesem Jahr auszufallen. Grund ist eine erbitterte Auseinandersetzung zwischen dem Leverkusener Kirmesveranstalter Wilfried Hoffmann, der das Volksfest im Jahr 2024 erstmals ausgerichtet hatte, und der „Gemeinschaft Kölner Schausteller e. G.“ (GKS), die die Deutzer Kirmes davor jahrzehntelang veranstaltet hatte.
Weil der im Auswahlverfahren unterlegene Bieter Hoffmann Rechtsmittel eingelegt hat, könnte es sein, dass nicht mehr rechtzeitig vor Ostern eine Entscheidung über die Vergabe des Volksfestes fällt. Die Deutzer Kirmes soll eigentlich am 19. April beginnen, der Aufbau am 7. April starten. Aber der Reihe nach.
Deutzer Kirmes: Streit um Vergabe
Nach den Querelen um die Vergabe im vergangenen Jahr, als Hoffmann nach einem Rechtsstreit letztlich per Losentscheid zum Zuge kam und die GKS leer ausging, hatte die Stadt Köln ein europaweites Auswahlverfahren gestartet. Ziel war, eine Dienstleistungskonzession für die nächsten zehn Volksfeste in den Jahren 2025 bis 2029 zu vergeben.
Die Deutzer Kirmes findet traditionell zweimal pro Jahr statt – im Frühling und im Herbst. Wie die Rundschau am 13. Februar exklusiv berichtete, hat sich die GKS in dem Ausschreibungsverfahren durchgesetzt. Eine Findungskommission aus Politik und Verwaltung bewertete ihr Konzept mit 76,49 von 100 möglichen Punkten. Der einzige andere Bieter Wilfried Hoffmann unterlag mit 74,93 Punkten nur knapp. Am Dienstag bestätigte die Stadt Köln diesen Bericht erstmals.
Wilfried Hoffmann wollte diese Niederlage offenbar nicht auf sich beruhen lassen. Der Leverkusener schaltete seine Anwälte ein und versuchte, die Entscheidung der Stadt anzufechten – doch ohne Erfolg. Als er in der vergangenen Woche den Ablehnungsbescheid erhielt, hatte er zehn Tage Zeit, darauf zu reagieren. Am Dienstag stellte er schließlich bei der Vergabekammer Rheinland, die bei der Bezirksregierung Köln angesiedelt ist, einen Antrag auf Nachprüfung des Verfahrens.
Unterlegener Bieter beantragt Nachprüfung
Die Stadt Köln erklärte am Dienstag um 16.12 Uhr per Pressemitteilung, sie sei von der Vergabekammer Rheinland darüber informiert worden, dass der unterlegene Bieter die Nachprüfung beantragt habe. „Der Zuschlag an die siegreiche Bieterin darf somit bis zur Entscheidung der Vergabekammer und dem Ablauf der Beschwerdefrist nicht erteilt werden“, betonte die Stadt.
Die Vergabekammer Rheinland sei „zuständig für Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf“. Es sei „gesetzlich vorgesehen, dass die Vergabekammer ihre Entscheidung in der Regel innerhalb einer Frist von fünf Wochen ab Eingang des Antrags trifft. Im Ausnahmefall ist eine Verlängerung des Zeitraums um bis zu zwei Wochen möglich.“
Doch das ist noch nicht alles. Wie die Stadt erläuterte, werde die Regelfrist von fünf Wochen in der Praxis „zuweilen um einen erforderlichen Zeitraum verlängert, der auch länger als zwei Wochen dauern kann“. Außerdem könne gegen die Entscheidung der Vergabekammer noch Beschwerde beim Oberlandesgericht Köln eingereicht werden. Demnach könnte eine endgültige Entscheidung Monate in Anspruch nehmen. Bis zum Beginn der Osterkirmes sind es jedoch nur noch gut drei Wochen.
Deutzer Kirmes: Schwere Vorwürfe der GKS
„Nach Lage der Dinge wird es in diesem Jahr keine Osterkirmes geben. Wir sind erschüttert und total enttäuscht“, erklärte die Aufsichtsratsvorsitzende der GKS, Tanja Hoffmann, im Gespräch mit der Rundschau. Die GKS habe ein tolles Konzept für das Volksfest vorgelegt und die Findungskommission damit überzeugt, „aber Wilfried Hoffmann will das einfach nicht akzeptieren. Er zeigt jetzt seinen wahren Charakter.“ Es gehe hier eben nicht darum, dass der Bessere gewinne, sondern der Leverkusener wolle „die GKS platt machen“ und nehme dabei billigend in Kauf, dass die Osterkirmes ins Wasser falle. „Das ist unanständig und rücksichtslos. Dadurch stehen 120 Schausteller voraussichtlich ohne Einnahmen da“, sagte Tanja Hoffmann.
Wilfried Hoffmann wollte die Vorwürfe auf Anfrage nicht kommentieren. „Wir äußern uns nicht zu dem Verfahren“, sagte er der Rundschau. Nun kommt es zunächst darauf an, wie schnell die Vergabekammer entscheidet. In der Vergangenheit wurde Fälle mitunter auch in wenigen Tagen behandelt. Jedoch stünde Wilfried Hoffmann im Falle einer erneuten Niederlage noch der Weg zum Oberlandesgericht offen.
Die Stadt Köln erklärte: „Aufgrund des Nachprüfungsverfahrens ruht das Vergabeverfahren. Bis zur Entscheidung der Vergabekammer sowie dem Ablauf der Beschwerdefrist ist eine Durchführung der Volksfeste in Deutz nicht möglich.