Gebühren nicht verbautStadt Köln hortet 16 Millionen Euro Stellplatzablösemittel
Parkende Autos in Köln
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Köln – Wenn Investoren Häuser bauen, müssen sie Stellplätze für Autos und Fahrräder schaffen. So schreiben es die Landesbauordnung und neuerdings die Stellplatzsatzung der Stadt Köln vor. Von dieser Pflicht kann man sich aber durch eine Geldzahlung „freikaufen“. Mit den so eingenommenen Stellplatzablösemitteln soll die Stadt neue Parkplätze schaffen, bestehende instandhalten und zum Beispiel mit E-Ladestationen ausstatten sowie Verbesserungen für Fußgänger, Radfahrer und den öffentlichen Nahverkehr finanzieren.
Doch viele Jahre wurde weitaus mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Ende 2021 hortete die Stadt exakt 15.952.630 Euro an Stellplatzablösemitteln. Davon sind laut Verkehrsdezernent Ascan Egerer 5,3 Millionen an beschlossene Maßnahmen gebunden, so dass der Bestand an freien Mitteln 10,7 Millionen Euro beträgt. Zum Vergleich: Ende 2017 standen 4,7 Millionen Euro zur freien Verfügung. 9,7 Millionen Euro waren verplant.
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Doch nicht selten scheiterte die Umsetzung – vor allem Projekte zum Bau von Quartiersgaragen wurden nicht verwirklicht. Dazu zählen laut Egerer geplante Tiefgaragen in Kalk, Dellbrück und an der Kempener Straße in Nippes. 2019 kassierte die Stadt 1,3 Millionen Stellplatzablöse und gab davon nur 333 170 Euro aus. 2020 hielten sich Einnahmen und Ausgaben die Waage. 2021 nahm sie 861 750 Euro ein, gab aber 1,3 Millionen aus. (fu)