Der Streit um die Entlassung von Arne Schönbohm als Cyber-Sicherheits-Chef geht weiter. Unterdessen meldet sich auch Jan Böhmermann zu Wort.
Fall SchönbohmBöhmermann verteidigt ZDF-Beitrag – SPD unterstellt CDU Wahlkampf-Taktik
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Der Satiriker Jan Böhmermann bei der Verleihung der ersten Fernsehpreise 2022 bei der „Nacht der Kreativen“. Böhmermann hatte den Fall Arne Schönbohm losgetreten.
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Im Fall Arne Schönbohm überziehen sich SPD und Union weiterhin mit Kritik. Die CDU wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, sich bei der Entlassung des damaligen Chefs des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf einen Beitrag des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann berufen zu haben. Die hier erhobenen Vorwürfe über indirekte Russland-Kontakte Schönbohms hätten sich aber als falsch herausgestellt. Die SPD wiederum wirft der Union Wahlkampf-Taktik vor. Unterdessen meldete sich Jan Böhmermann selber in der Sache zu Wort.
Nach Auskunft der SPD gab es im Zuge von Schönbohms Abberufung durch Nancy Faeser tatsächlich Abfragen beim Verfassungsschutz. „Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren (von Schönbohm gegen sich selbst) eingeleitet worden ist“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, am Montag im Deutschlandfunk.
Das sei durchaus üblich. „Man trägt alle belastenden und entlastenden Punkte zusammen und entscheidet dann, ob man ein Verfahren einleitet. Bei Sicherheitsüberprüfungen wird das übrigens auch bei allen weiteren Beamten und einer entsprechenden Sicherheitsstufe ebenfalls regelmäßig gemacht.“
Harsche Kritik an Fehlen Nancy Faesers im Innenausschuss – SPD relativiert
Hartmann relativierte Faesers Nichterscheinen im Innenausschuss des Bundestags zu den Sondersitzungen am vergangenen Dienstag und Donnerstag, die von der Union beantragt worden waren. „Frau Faeser erscheint im nächsten ordentlichen Ausschuss des Innenausschusses des Deutschen Bundestags.“
Er habe keinen Zweifel, dass „diese Fragen in dieser Form auch beantwortet werden“, sagte er. „Sie hat in der Situation auch drei Mal schon an Innenausschuss-Sitzungen teilgenommen, nachdem Herr Schönbohm abberufen worden ist. Und die Union hat jedes Mal darauf verzichtet, Fragen zu diesem Fall zu stellen. Dann kann ich doch nur identifizieren, dass sie wenige Wochen vor dem hessischen Landtagswahlkampf plötzlich das Thema hochzieht“, sagte Hartmann mit Blick darauf, dass Faeser SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl am 8. Oktober ist.
Jan Böhmermann verteidigt Berichterstattung im Fall Schönbohm
Jan Böhmermann selber meldete sich unterdessen zu Wort und verteidigte das Vorgehen seiner Redaktion. Im Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter, verweist der Kölner ZDF-Satiriker auf einen längeren Beitrag von ihm im Mikrobloggingdienst Mastodon. Böhmermann verteidigt den Beitrag über den „Cyberclown“ vom 7. Oktober 2022 mit „abschließenden Bemerkungen“.
Das „ZDF Magazin Royale“ bleibe bei seiner Auffassung, dass die „scharfe Kritik am ehemaligen BSI-Chef angemessen war und ist“. Es gebe begründete Zweifel an Kompetenz und Urteilsvermögen von Schönbohm. Man habe keine „Unwahrheiten“ oder „Falschbehauptungen“ verbreitet, wie dies nun suggeriert werde. Dann verlinkt Böhmermann auf den Beitrag in der Mediathek, der immer noch aufrufbar ist. Das „ZDF Magazin Royal“ sei frei und unabhängig. Böhmermann weist damit auch Vorwürfe zurück, er habe sich in den Dienst einer politischen Partei stellen lassen. (dpa/cme)