AboAbonnieren

Zur Strafsteuer auf VerbrennerUm Klimaziele zu erreichen, müssen CO2-Emissionen sinken

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
: Der Auspuff eines Autos mit Dieselmotor.

: Der Auspuff eines Autos mit Dieselmotor.

Ohne neue Förderungen fehlen bis 2030 in Deutschland garantiert 15 Millionen E-Autos. Eine Diskussion hierüber könnte zielführend sein.

Verbrenner verteuern, um E-Autos zu bezuschussen: In Frankreich wird das so gehandhabt. Man mag sich aber kaum ausmalen, was in unserem Land los wäre, würde die Ampelkoalition über eine Sondersteuer für große, schwere Benziner und Diesel auch nur laut nachdenken. Dabei wäre es lohnenswert, sich einmal unaufgeregt mit diesem Thema zu befassen.

Denn wie man es auch dreht und wendet: Um die Klimaziele zu erreichen, müssen die CO2-Emissionen im Verkehrssektor sinken. Deshalb bekennt sich die Autobranche weiterhin zur E-Zukunft; und deshalb hatte die Bundesregierung ja jahrelang den Umweltbonus gezahlt. Bis ihr im Winter der Haushalt um die Ohren flog .

Ein sich finanziell weitgehend selbst tragendes Bonus-Malus-System, bei dem Öko-Kaufprämien mit Nichtöko-Kaufsteuern gegenfinanziert würden, wäre von den Etat-Querelen kaum betroffen gewesen. So aber ist ein neues Förderkonzept für Elektrofahrzeuge angesichts der Haushaltslage nicht in Sicht. Und ohne Förderung werden bis 2030 garantiert keine 15 Millionen von ihnen auf Deutschlands Straßen fahren. Will die Regierung an diesem Ziel festhalten, wird sie sich etwas ausdenken müssen; die geltenden Steuervorteile reichen für eine Kaufentscheidung hin zum E-Auto offensichtlich nicht aus.

Es ist auch nicht moralisch verwerflich, in Zeiten des Klimawandels den Kauf eines überschweren, schadstoffintensiven Edel-Verbrenners durch Zusatzabgaben unattraktiver zu machen. Und es geht ja keineswegs darum, den Ottonormalautokäufer in den Ruin zu treiben. Warum also nicht mal ergebnisoffen darüber diskutieren? Selbst in Frankreich hat das bislang niemanden auf die Barrikaden getrieben.

Freilich: Um mehr Deutsche von der E-Mobilität zu überzeugen, braucht es mehr als das. Vor allem eine gut ausgebaute Ladeinfrastruktur. Die Niederlande machen es vor.