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Schwache deutsche WirtschaftHabeck fordert staatlichen Investitionsfonds in Milliardenhöhe

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Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht auf dem Digital-Gipfel 2024.

Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht auf dem Digital-Gipfel 2024.

Habeck wirbt für einen „Deutschland-Fonds“, der Investitionen in Unternehmen und Infrastruktur fördern soll.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für einen Investitionsfonds geworben, der die schwächelnde Konjunktur ankurbeln soll. Ein solcher „Deutschland-Fonds“ müsse „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“, sagte Habeck der „Bild“-Zeitung von Mittwoch. Dem Bericht zufolge soll der „Deutschland-Fonds“ Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, außerdem soll auch in Infrastrukturprojekte Geld fließen. Demnach soll der Fonds zehn Prozent der Kosten übernehmen und sich an kleine und mittelgroße Firmen genauso richten wie an Großunternehmen und Start-Ups.

Habeck reagiert auf Forderungen der Industrie

„Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort“, sagte Habeck. „Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren.“ Ziel sei es, die klimaneutrale Modernisierung Deutschlands voranzutreiben, fuhr der Grünenpolitiker fort.

Mit dem Fonds will Habeck auf Forderungen unter anderem aus der Industrie reagieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beziffert den Investitionsbedarf des Staates in Infrastruktur bis 2035 mit rund 400 Milliarden Euro.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte seine Wachstumsprognose für Deutschland und die Eurozone in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht erneut für das laufende Jahr um weitere 0,2 Prozentpunkte abgesenkt. Für das kommende Jahr reduzierte der IWF seine Prognose deutlich um 0,5 Punkte auf 0,8 Prozent Wachstum. (afp)