Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die wirtschaftliche Lage in Deutschland als nicht zufriedenstellend bezeichnet. Kurzfristig würde ein Impuls für Investition helfen, sagte Habeck in Berlin. Genau das plane die Bundesregierung mit der „Wachstumsinitiative“. Diese dürfe aber nicht kleiner werden, sagte er mit Blick auf die Bundesländer. Diese müssen Plänen für bessere steuerliche Abschreibungen zustimmen, da dies mit Steuermindereinnahmen verbunden ist.

Es wäre das Wichtigste, nun Bremsen zu lösen, sagte Habeck. Daten würden permanent korrigiert – „leider jetzt nach unten“. Es sei eine hochvolatile Lage. Habeck bestätigte damit, dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose nach unten schraubt.

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass Habeck in der Herbstprognose, die am Mittwoch vorgelegt wird, mit einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung rechne. Ursprünglich hatte Habeck für 2024 mit einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent gerechnet – nun werde ein Minus von 0,2 Prozent erwartet. Für 2025 rechne Habeck mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,1 Prozent. (dpa)