Schlagzeilen machte unlängst ein Troisdorfer Knöllchen-Sünder, dessen Auto gepfändet wurde. Kein Einzelfall, so die Stadt, die Zahlungsmoral sinke.
Knöllchen, GewerbesteuerTroisdorfer Stadtkasse muss 6,5 Millionen Euro eintreiben
Von Cordula Orphal
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Ein Pfandsiegel, im Volksmund Kuckuck genannt, klebt auf einem Musikinstrument.Troisdorf hat mit der Pfändung von Kfz gute Erfahrungen gemacht. (Symbolbild)
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Weil ein Bürger ein 60-Euro-Knöllchen für zu schnelles Fahren ignorierte, blockierte die Stadt Troisdorf dessen Auto. Doch der 52-Jährige fuhr trotz der Ventilwächter los, wechselte dann die platten Reifen - und wurde jetzt wegen Pfandkehr vom Amtsgericht Siegburg verurteilt. Ein extremer Fall der Zahlungsverweigerung, aber kein Einzelfall, das teilte die Stadt Troisdorf auf Nachfrage der Redaktion mit.
Im ersten Halbjahr 2024 zahlten die Bürger laut Verwaltung sechs Prozent der ausstehenden Beträge nicht. Darunter fallen vergleichsweise kleine Summen, wie Bußgelder für Falschparken oder Geschwindigkeitsübertretungen, aber auch größere wie Gewerbesteuern. Insgesamt geht es um 6,5 Millionen Euro, die die Stadtkasse als Vollstreckungsbehörde eintreiben muss.
Die Zahlungsmoral hat laut Stadt in den letzten Jahren abgenommen
Die Zahlungsmoral habe in den vergangenen Jahren abgenommen, konstatiert man im Rathaus. Das hänge sicher mit der verschlechterten wirtschaftlichen Lage, insbesondere durch die Auswirkungen von Corona zusammen. Wenn die Bürger nicht mehr so gut bei Kasse sind, merkt das die Stadtkasse.
Beeinflusst vielleicht der Ärger über Politessen oder den Blitzer die Bereitschaft, das Bußgeld zu begleichen? Könnte sein, lässt sich aber nicht verifizieren: „Eine Auswertung, in welchem Bereich die Zahlungsmoral besonders gering ist, liegt nicht vor“, verlautet es in etwas trockenen Worten aus dem Amt.
Klemmen die knallgelben Vetilwächter am Reifen, zahlen die meisten ihre Schulden
Einige Bürger reagierten erst auf Mahnungen oder Vollstreckungsmaßnahmen. Andere stellten sich komplett stur, bei den mehr als 50 hartnäckigen „Dauerkunden und Dauerkundinnen“ würden regelmäßig Kontopfändungen durchgeführt. Sachpfändungen seien laut Stadt heutzutage oft nicht erfolgreich: „Viele Schuldner besitzen keine wertvollen Gegenstände.“
Ausnahme: das Auto. Nicht nur sprichwörtlich des Deutschen - auch des Schuldners liebstes Kind. Klemmen die knallgelben Ventilwächter an den Reifen, würden die fälligen Schulden meist umgehend beglichen und der Pkw ausgelöst. Der Vorgang von der ersten Mahnung bis zur Pfändung kann die Verwaltung allerdings wegen der Fristwahrung mehrere Monate beschäftigen.
Wer dann immer noch nicht reagiert, der muss sich von seinem nicht mehr fahrbaren Untersatz verabschieden. „Bei Nichtzahlung wird das Fahrzeug versteigert, was jedoch selten vorkommt“, so die kommunalen Schuldeneintreiber. Ein bis zwei Fahrzeuge würden im Jahr an den Meistbietenden veräußert. Unter Umständen winkt dann den Schuldnern noch Bares. Sollte der Erlös höher als der geschuldete Betrag sein, so werde der Differenzbetrag an den Schuldner ausgezahlt, abzüglich der Kosten.
Nur in ganz seltenen Fällen landen Schuldner vor dem Strafgericht. Den 52-jährigen Bürgergeldempfänger kam das 60-Euro-Knöllchen am Ende teuer zu stehen: Es summierte sich zum einen mit den Mahngebühren über die Monate auf 260 Euro, zum anderen verurteilte ihn das Amtsgericht wegen Pfandkehr zu einer Geldstrafe von 600 Euro, auch muss er die Kosten des Verfahrens tragen. Und ein dicker Batzen ist immer noch offen: Der früher Selbständige hat noch 25.000 Euro Gewerbesteuerschulden bei der Stadt Troisdorf.