Nach acht Jahren Aufenthalt in Deutschland konnten bislang Geflüchtete einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Seit 1. Juli ist das bereits nach fünf Jahren möglich, im Einzelfall sogar nach drei Jahren. Danach aber, so ist in Gesprächen mit Betroffenen zu hören, kann es bis zu zwei Jahre dauern, bis dem Antrag stattgegeben wird.

Beschäftigte in Siegburg und Troisdorf bearbeiten schnell steigende Antragszahlen

In Troisdorf gehe das viel schneller, berichteten sie von den Erfahrungen ihrer Landsleute. Entscheidet nur die Meldeadresse darüber, wer wie schnell einen deutschen Pass bekommt? Wir haben nachgefragt.

Deutschlandweit gebe es eine hohe Arbeitsbelastung der Einbürgerungsbehörden, gibt Daniela Blumenthaler aus der Pressestelle der Kreisverwaltung in Siegburg Auskunft. Da mache auch der Rhein-Sieg-Kreis keine Ausnahme. Zwischen dem 1. Januar 2020 und dem 31. Dezember 2023 sei die Zahl der Anträge um 135 Prozent gestiegen.

Prüfung beim Rhein-Sieg-Kreis dauert zwischen drei und 24 Monaten

Keine Überraschung, sondern logische Folge des bislang gültigen Einbürgerungsrechts: Für die 2015/2016 eingereisten Menschen endet nun die Acht-Jahres-Frist. „Dadurch haben sich hohe Rückstände in der Antragsbearbeitung aufgebaut“, erklärte Blumenthaler. Und das führe zu längeren Bearbeitungszeiten.

Je nach Komplexität des Sachverhalts dauere die Prüfung zwischen drei Monaten in einem einfachen Fall und 24 Monaten, wenn die Prüfung der Identität sich aufwendig gestalte. Eine schnelle Bearbeitung sei zudem nur möglich, wenn mit dem Antrag alle erforderlichen Unterlagen eingereicht werden.

Rhein-Sieg-Kreis verdoppelt die Zahl der Einbürgerungsfeiern

Das seit dem 1. Juli geltende neue Staatsangehörigkeitsrecht werde die Lage vermutlich noch verschärfen. Da die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erleichtert werden – nicht zuletzt wird die Wartefrist verkürzt – und weil die bisherige Staatsangehörigkeit beibehalten werden kann. Konkrete Zahlen gebe es allerdings noch nicht, sagte die Sprecherin.

Allerdings sei schon jetzt eine deutliche Steigerung der Antragseingänge gegenüber den Zahlen von 2023 festzustellen. Und schon damals waren es mit 1753 neuen Anträgen die höchsten Eingänge innerhalb eines Jahres.

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Klaus Heuschötter

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Um dem zu begegnen, soll sukzessive mehr Personal eingesetzt werden. Aktuell, so Blumenthaler, gibt es in der Einbürgerungsbehörde der Kreisverwaltung neun Vollzeitstellen in der Sachbearbeitung und 2,3 Stellen für die Zuarbeit.

Um mehr Menschen einbürgern zu können, hat der Rhein-Sieg-Kreis zudem die Zahl der Einbürgerungsfeiern deutlich erhöht. Waren es in den vergangenen Jahren stets zwischen sechs und acht Terminen im Jahr, sind laut Daniela Blumenthaler nun doppelt so viele Feiern geplant – bislang schon 14 für dieses Jahr.

Troisdorfer Ausländerbehörde arbeitet mit Wohlfahrtsverbänden zusammen

Und der Turnus soll auch im nächsten Jahr beibehalten werden. Schließlich sieht das Staatsangehörigkeitsrecht vor, dass die Urkunden „nach Möglichkeit“ öffentlich und in einem feierlichen Rahmen übergeben werden.

Zwischen neun und zwölf Monaten müsse warten, wer seinen Antrag in Troisdorf stellt, gibt Ulrike Hanke Auskunft. Sie ist die Leiterin des städtischen Amts für Soziales, Wohnen und Integration. In Einzelfällen könne das auch schneller gehen, wenn die Unterlagen komplett vorliegen. Damit das möglichst oft der Fall ist, arbeite die Stadt auch mit den Wohlfahrtsverbänden zusammen.

Deren Beratungsstellen unterstützten beim Ausfüllen und Vorbereiten der Anträge, die inzwischen auch digital gestellt werden können. In der Stadtverwaltung sind, so Hanke, vier Vollzeitstellen eingerichtet. Eine weitere Stelle habe der Stadtrat im Stellenplan für das laufende Jahr verankert, weitere zwei Stellen sollen 2025 folgen.

Keinesfalls zu früh: „Die Einbürgerungszahlen konnten in den letzten drei Jahren verdreifacht werden“, so Amtsleiterin Hanke. Sie geht davon aus, dass die Änderung der Rechtslage eine weitere Vervielfachung der Anträge nach sich ziehen werde. „Wir haben ein höheres Volumen als bisher“, sagte sie. Und auch Troisdorf wird mehr Feiern als bisher ausrichten müssen.

Zuletzt wurden zudem die Antragsteller noch einmal angeschrieben, für die es eine Einbürgerungszusicherung gab: Die verlässliche Zusage der Einbürgerung, bevor die Antragsteller – wie bisher nötig – zum Beispiel beim Konsulat oder der Botschaft ihres Herkunftslandes die alte Staatsangehörigkeit aufgaben. „Das sind Verfahren, die wir jetzt noch einmal aufmachen“, sagte Hanke. „Ohne dass es neue Anträge sind.“