Rhein-ErftSo viel Geld haben die Städte bislang wegen Corona-Verstößen eingenommen
Verstärkt werden die Treffpunkte und Spielplätze im Rhein-Erft-Kreis aufgesucht, um zu kontrollieren und nötigenfalls ein Bußgeld zu verhängen.
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- Wir haben in den zehn Kommunen des Rhein-Erft-Kreises nachgefragt, wie hoch die Bußgelder sind, die sie wegen Corona-Verstößen verhängt haben.
- Im Kreis hat Kerpen die höchsten Einnahmen durch Corona-Verstöße erzielt.
- Und in Frechen wurde eine illegale Techno-Party richtig teuer. Ein Überblick über alle Kommunen.
Rhein-Erft-Kreis – Im Rhein-Erft-Kreis kontrollieren die Ordnungsämter seit Beginn der Pandemie die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung. Doch nicht überall halten sich die Menschen an Maskenpflicht, Abstandsregeln und Öffnungsverbote. Wir haben in den zehn Kommunen des Kreises nachgefragt, wie hoch die Bußgelder sind, die sie wegen Corona-Verstößen verhängt haben.
Frechen: Illegale Techno-Party wird teuer
Wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung hat die Stadt bislang Bußgelder in Höhe von knapp 48.000 Euro verhängt. Ein Großteil davon sei auch bezahlt, sagt Stadtsprecher Thorsten Friedmann. 209 Verfahren wurden eingeleitet. „Die Bandbreite reicht von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen bis hin zu illegalen Partys“, sagt Friedmann. Im Fall einer illegalen Silvester-Techno-Party hat die Stadt den Veranstalter zur Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 5000 Euro aufgefordert. Die Gäste müssen jeweils 250 Euro zahlen. Thorsten Friedmann: „Zwar konnten viele Feiernde davonlaufen, von 30 Personen haben wir jedoch die Personalien festgehalten.“
Brühl: Gegen einige Bescheide wurde Einspruch eingelegt
Geheime Partys seien nicht aufgefallen, heißt es dagegen aus dem Brühler Rathaus. Meistens seien Kontaktbeschränkungen nicht eingehalten worden. Verstöße gegen die Maskenpflicht, Quarantäneverpflichtungen sowie Bestimmungen für Gewerbebetriebe habe es ebenfalls gegeben. 26.000 Euro an Verwarnungs- und Bußgeldern wurden verhängt. Gegen acht Prozent der Bescheide seien Einspruch eingelegt und gerichtliche Verfahren eingeleitet worden.
Hürth: Erst 6000 Euro an Bußgeldern gezahlt
Hier hat der Ordnungsdienst bislang 175 Verstöße festgestellt und 107 Bußgeldverfahren eingeleitet. Meistens habe es sich um Verstöße gegen die Maskenpflicht oder gegen Kontaktbeschränkungen gehandelt, sagt Verwaltungssprecher Willi Pütz. Eine Familie wurde beim unerlaubten Grillen am Otto-Maigler-See erwischt, in den anderen Fällen trafen sich Jugendlichen oder junge Erwachsene am Hürtherberg oder am Rugbyheim in Kendenich. 1000 Euro Geldbuße bekam ein Friseur aufgebrummt, der in seinem Salon nicht auf die Einhaltung der Maskenpflicht geachtet hatte. Die verhängten Bußgelder summieren sich auf gut 26.000 Euro. Gezahlt wurden allerdings bislang erst gut 6000 Euro.
Erftstadt: Stadt verhängt Bußgelder in Höhe von 40.000 Euro
Das Ordnungsamt habe Verstöße energisch und konsequent geahndet, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die meisten Verstöße lagen anfangs in der Missachtung der Kontaktbeschränkungen und beim Verstoß gegen die Maskenpflicht. Es gab auch Verfahren wegen Verstößen gegen die Verpflichtung, Kontaktdaten aufzunehmen. In einigen Einzelfällen wurden Verkaufsstellen trotz Verbotes betrieben und es gab nicht erlaubte Veranstaltungen. 232 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit wurden eingeleitet, 40.000 Euro Bußgeld verhängt.
Kerpen: Der Spitzenreiter im Rhein-Erft-Kreis
Das Ordnungsamt hat bislang 300 Bußgeldverfahren abgeschlossen, 50 Verfahren laufen derzeit noch. Bußgeld in Höhe von rund 100.000 Euro wurde erhoben.
Bedburg: Der Lockdown hat Folgen
Hier wurden 45.000 Euro an Bußgeld ins Soll gestellt, die jedoch noch nicht komplett entrichtet worden sind. Hauptsächlich seien Verstöße gegen das Kontaktverbot geahndet worden. „Tendenz eindeutig fallend“, sagt Stadtsprecherin Gabriela Leibl. „Seit dem aktuellen Lockdown ist nichts hinzugekommen.“
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Elsdorf: Stadt meldet keine eklatanten Verstöße
Hier gab es keine eklatanten Verstöße. Eine genaue Höhe der Bußgelder sei kurzfristig nicht zu ermitteln, teilt die Stadtverwaltung mit. Das Fachamt geht von 14.000 bis 15.000 Euro an Bußgeld seit dem ersten Lockdown aus.
Wesseling: Viele hielten sich nicht an die Maskenpflicht
Die Verwaltung hat Bußgeldbescheide in Höhe von rund 19.500 Euro ausgestellt. Überwiegend, weil die Maskenpflicht und das Abstandsgebot nicht eingehalten wurden, teilt die Verwaltung mit.
Pulheim: 2500 Euro Bußgeld nach Hochzeitsfeier
Hier seien es vor allem Verstöße gegen die Maskenpflicht, die angesprochen und geahndet werden müssten, sagt Stadtsprecherin Ruth Henn. „Bei einer Hochzeitsfeier wurde gegen die zulässige Zahl von Gästen verstoßen. Damals wurde ein Bußgeld in Höhe von 2500 Euro verhängt.“ Auch in der Gastronomie und bei Friseurdienstleistungen seien Verstöße festgestellt worden, „hier ging es meist auch um das nicht korrekte Tragen der Masken“. Grundsätzlich zeige sich jedoch, dass sich die Menschen sehr diszipliniert verhielten.
Bergheim: Verwarnungs- und Bußgelder doppelt so hoch wie 2019
Die Höhe der 2020 ausgesprochenen Verwarnungs- und Bußgelder – nicht nur für Vergehen gegen die Corona-Verordnung – habe sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt, teilt die Stadtverwaltung mit. Rund 70.000 Euro an Bußgeld im Bereich Ordnung und Gewerbe vermeldet die Kreisstadt für 2020.