Ärger in ErftstadtZwei Grüne verlassen nach turbulenter Ratssitzung die Fraktion
In der Erftstädter Ratssitzung ging es turbulent zu.
Copyright: Dr. Horst Komuth
Erftstadt – Die Ratssitzung, in der Gerd Schiffer zum Koordinator des Wiederaufbaus nach der Flut in Erftstadt bestimmt wurde, war turbulent. Und Ruhe ist danach bisher nicht eingekehrt. Jetzt hat Marion Sand der Grünen-Fraktion den Rücken gekehrt – nach sieben Jahren. Sie wird fraktionsloses Mitglied der Stadtrats bleiben. Aus der Partei will sie nicht austreten.
Birgit Foken-Brock hatte zwar schon vor der Sitzung entschieden, ihr Mandat als Stadtverordnete von Bündnis 90/Die Grünen niederzulegen, äußert sich jetzt aber zu den Gründen. Beide hatten gegen die Ernennung Schiffers votiert.
Das sind die Gründe für Marion Sands Entscheidung
Es habe sich einiges aufgestaut, sagt Sand. Dass die Mehrheit ihrer Fraktion für Schiffer gestimmt habe, sei der Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe. Das sei anders vereinbart gewesen. „Wichtige Fragestellungen über die Ausrichtung Erftstadts werden so über Bord geworfen“, so Sand. Bisher sei es so gewesen, dass die Besetzung der Verwaltungsspitze die Mehrheitsverhältnisse im Rat widergespiegelt hätten. Nun würden die Posten mehr und mehr mit CDU-Leuten besetzt.
So sieht es auch Foken-Brock: „Jetzt wäre eine starke Opposition gefragt, deren Aufgabe es ist, die Entwicklungen kritisch zu hinterfragen und transparent zu machen. Dem moderaten Oppositionskurs der grünen Fraktion kann ich hier nicht folgen.“
„Erftstadt kann sich derartige Hasardeurstücke nicht leisten“
Dass die Stadt für die Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe mehr Personal brauche, stehe außer Frage, sagt Marion Sand. Sie sei aber der Ansicht, dass erste eine Zusage des Landes vorliegen müsse, dass die zusätzlichen Kosten übernommen würden, bevor über Neueinstellungen entschieden werden könne. Bisher gebe es auch keine belastbaren Aussagen über die Höhe der Schäden, die das Hochwasser an der Erftstädter Infrastruktur angerichtet hat. Sand: „Eine Kommune, die seit Jahren notorisch klamm ist, kann sich derartige Hasardeurstücke nicht leisten.“
Das könnte Sie auch interessieren:
Einig sind beide Frauen in der Einschätzung, dass gerade die Grünen nach der Katastrophe Maßnahmen zum Klimaschutz fordern müssten. „Die Flut diktiert den Grünen die Aufträge“, formuliert Marion Sand. Foken-Brock sagt: „In erster Linie reagieren wir auf Aktionen der anderen Parteien.“
Nachfolger von Birgit Foken-Brock wird Alexander Walek (52), Beisitzer im Parteivorstand. Er ist Pastoralreferent beim Erzbistum.