Deutliche Spannungen lassen sich zurzeit zwischen CDU und Grünen feststellen, die im Stadtrat als Kooperationspartner gemeinsam das Sagen haben. Aktueller Stein des Anstoßes war, dass eine Entscheidung über den Beitritt der Stadt Rösrath zum Zukunftsnetz Mobilität NRW im letzten Hauptausschuss vertagt wurde: Die CDU hatte die Vertagung beantragt, die eine knappe Mehrheit fand – gegen die Stimmen der Grünen.

Tatsächlich fällt das unterschiedliche Abstimmungsverhalten der Kooperationspartner, die bisher weitgehend geschlossen auftraten, auf. Vor diesem Hintergrund reagiert CDU-Fraktionschef Marc Schönberger distanziert auf eine Stellungnahme von Grünen-Vorstandssprecher Andreas Vivarelli, der der CDU vorhielt, „noch immer den Schuss nicht gehört“ zu haben.

Kurz nach dem Schulterschluss der Fraktionen zum städtischen Haushalt eine solche Erklärung abzugeben wie Vivarelli, findet Schönberger „nicht passend“. Er sieht eine „völlig überzogene Reaktion“. Der CDU-Fraktionschef stellt klar, dass sich der Klimawandel „nicht wegdiskutieren“ lasse, nicht zuletzt deshalb habe der Stadtrat auch eine neue Stelle für Mobilitätsmanagement abgesegnet. Es sei aber sinnvoll, die Besetzung der Stelle abzuwarten und erst dann dem Zukunftsnetz Mobilität beizutreten. Dann gebe es auch einen Ansprechpartner für das Netzwerk.

„Etwas plakativ gesagt: Ich trete nicht dem ADAC bei, bevor ich ein Auto habe“, sagt Schönberger. Die Fraktionsspitze der Grünen sei von dem Vertagungsantrag der CDU vorab informiert worden, erklärt Schönberger. „Dass die Grünen den Beitritt schon gern vollzogen hätten, war uns klar“, stellt er fest. Doch betont er: „Wir können der Verwaltung nicht immer mehr Aufgaben aufbürden, bevor das Personal da ist.“ Dagegen findet Grünen-Fraktionschef Markus Plagge, die Vertagung sei unbegründet.

Als Kontaktperson für das Netzwerk könnte zunächst der neue Klimanager aktiv werden, der zum 1. Mai seinen Dienst antritt. „Wir sehen es wirklich so: Wir haben keine Zeit, immer alles zu vertagen“, stellt Plagge fest. Der Klimawandel erfordere rasches Handeln. „Wir müssen einfach neue Ideen entwickeln. Diese gibt es schon, sie sind woanders bereits erprobt“, sagt er mit Blick auf das Netzwerk. „Es kann nicht sein, dass immer alles blockiert wird.“ Das Zukunftsnetz Mobilität NRW, das beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) seinen Sitz hat, bietet Beratung, Qualifizierung, Information über praktische Beispiele und die Vernetzung zwischen Kommunen.

Haushalt 2023

Rösrather Fraktionen geben wegen Todesfall gemeinsame Erklärung ab

Von

Jutta-Eileen Radix

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Im Februar wurde es im Zukunftsausschuss vorgestellt. Im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit mit der CDU zeigt sich Plagge „optimistisch“, dass sich „Gemeinsamkeiten“ finden lassen. „Wir sollten Interesse daran haben, dass Zusammenarbeit sich wieder lohnt.“