KommentarEin politisches Signal zum Rösrather Hochwasserschutz ist gefragt
Eindrücke des Hochwassers in Rösrath im Juli.
Copyright: Uli Kreikebaum
Rösrath – Am Ende gab es doch noch einen Schulterschluss im Rösrather Stadtrat. Nach der Hochwasser-Katastrophe vom 14./15. Juli sind alle Seiten augenscheinlich bemüht, größtmögliche Vorsorge in den vor mittlerweile elf Wochen überschwemmten Gebieten zu betreiben. Dass es dafür rechtliche Grenzen gibt, haben mehrere altgediente Ratsmitglieder deutlich gemacht.
Das ist richtig und notwendig, aber damit ist es nicht getan. Wenn ein wichtiges Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel dem Verein Lebenswertes Sülztal, an die Ratsfraktionen herangetragen wird, sollten diese reagieren. Im aktuellen Fall war ein politisches Signal gefragt. Das war nicht zu viel verlangt angesichts der laut Stadtverwaltung rund 2000 Flut-Betroffenen in Rösrath.
Fehlendes Zeichen von Bürgernähe
Die kleine Fraktion ZLR sah sich als Einzige in der Verantwortung und stellte einen Antrag. Dass dieser unzulänglich war, ließ sich rasch klären. Die rechtlichen Bedenken, die Stadtverwaltung und sachkundige Politiker anführten, sind ernstzunehmen, natürlich auch von ZLR.
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Doch anstatt es besser zu machen als die Stadtrats-Neulinge der zweiköpfigen Fraktion, hatten andere Fraktionen nichts Besseres zu tun, als auf ZLR herumzuhacken. Sie sahen offenbar keinerlei Veranlassung, auf die Initiative des Vereins Lebenswertes Sülztal einzugehen. Ein Zeichen von Bürgernähe ist das nicht.
Politische Stellungnahme wäre gefragt
Im Vergleich dazu haben die ZLR-Ratsmitglieder ihre Aufgabe besser erfüllt – auch wenn sie die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht ausreichend berücksichtigt haben. Aber dafür gibt es Beschäftigte der Stadtverwaltung, die ihren Sachverstand einbringen können. Das Gespür, wann eine politische Stellungnahme gefragt ist, müssen dagegen die gewählten Mitglieder des Stadtrats mitbringen.