Wenn in der letzten Ratssitzung etwas deutlich wurde, dann die Zerstrittenheit in der Politik - da ist für Bergisch Gladbach neu.
KommentarBergisch Gladbachs Lokalpolitik streitet immer weniger um die Sache
Ein Kommentar von Matthias Niewels
Lesezeit 2 Minuten
Bergisch Gladbacher Rathaus in der Innenstadt am - die Gladbacher Politik ist zerstritten wie nie.
Copyright: Christopher Arlinghaus
Nächstes Jahr ist ein Superwahljahr und da wird der Ton aufgeregter und manchmal auch ruppiger. Aber das ist nicht die Erklärung für den Verlauf der Ratssitzung in Bergisch Gladbach. Etwas in der politischen Kultur verschiebt sich gerade, ganz grundsätzlich.
Die Debatte um den Standort einer Flüchtlingsunterkunft ist dafür ein Beispiel - aber noch besser eignet sich die Vorstellung rund um den CDU-Vorschlag, auf Parkgebühren in Bensberg zu verzichten.
Alle im Rat wollen den Bensberger Händler helfen
Die Händler leiden unter der Baustelle, da sind sich alle einig. Die CDU will diesem Klientel etwas Gutes tun und schlägt vor, nicht abgerufene Mittel beim Klimaschutz dafür einzusetzen. Ein wenig populistisch, sicher, aber im Grunde unspektakulär.
In der Sitzung erklärt der Beigeordnete Ragnar Migenda (Grüne), dass alle Mittel abgerufen seien. Hätte er im Vorfeld vielleicht auch schon sagen können. Die geplante Gegenfinanzierung gibt es also nicht. Die CDU-Parteioberen in der ersten Reihe schauen ziemlich verdutzt.
Die Häme aus der Opposition ist offensichtlich
Und entgegen Versicherungen der anderen Parteien, auch sie würden den Bensberger Händlern gerne Gutes tun, ist die Häme aus deren Reihen über die Bruchlandung des Vorschlages nur zu offensichtlich. Unter anderen, besseren Umständen hätte die CDU ihren Antrag einfach zurückgezogen. Dumm gelaufen, ist jetzt aber passiert.
Aber so wie die Stimmung im Rat inzwischen ist, wird weiter gestritten. Da werden bei der Suche nach der Gegenfinanzierung auch die Millionen Euro für den Skaterpark genannt. Offensichtlicher Unsinn. Um die Sache, dem Bensberger Handel in einer schwierigen Zeit zu helfen, geht es da schon lange nicht mehr. Es geht ums Vorführen, beziehungsweise darum, den Gesichtsverlust zu vermeiden.
Am Ende dann die Sitzungsunterbrechung ohne Einigung und schließlich die Abstimmungsniederlage der CDU. Alle Beteiligten hätten sich eine stundenlange Debatte sparen können. Nichts wurde gewonnen, alle haben verloren.