Parteienschlacht um PlakateIm Leverkusener Wahlkampf hagelt es Ordnungsgelder
Am Kreisel Rennbaumstraße treffen Theorie und Wirklichkeit hart aufeinander.
Copyright: Britta Berg
Leverkusen – Und wieder gibt es Streit um die Plakate. Anhörungsbögen sind in großer Zahl unterwegs, weil sich die Parteien nach Ansicht des Ordnungsamts nicht an die Regeln gehalten haben: zu viele Plakate an einem Mast – das kommt offenbar häufig vor.
Allein im Stadtbezirk III hat sich die Bürgerliste nach eigenen Angaben bisher Ordnungsgelder von rund 2000 Euro eingefangen. Auch für die FDP werde der Wahlkampf womöglich recht teuer, so OB-Kandidatin Monika Ballin-Meyer-Ahrens am Montag im Stadtrat. „Da läuft ganz viel schief.“ Denn die Regel ist: Pro Mast dürfen drei Plakate übereinander gehängt werden.
Fünf übereinander wie hier an der Feldstraße – das geht eigentlich nicht.
Copyright: Britta Berg
Ein viertes wird in der Regel abgenommen; das lässt sich zum Beispiel an der Friedrich-Ebert-Straße in Wiesdorf beobachten. Dort hat es Oberbürgermeister Uwe Richrath erwischt.
Zwar hat das Ordnungsamt inzwischen 900 Standorte für die Plakatierung freigegeben, 200 mehr als eigentlich vorgesehen. Das sei an sich ja lobenswert, sagte am Montag Peter Viertel von der Bürgerliste. Leider herrsche trotzdem „Chaos pur“. Und das liege an den Regelungen des Ordnungsamts, die selbst der Verantwortliche im Rathaus, Friedhelm Laufs, als nicht völlig klar bezeichnet hatte.
An der Friedrich-Ebert-Straße ist Wahlkämpfer Uwe Richrath zu Boden gegangen.
Copyright: Britta Berg
Probleme gab es schon beim Auftakt der Plakatierungsrallye: Die SPD hatte bereits am 31. Juli Werbung für Uwe Richrath draußen. Das war einen Tag zu früh. Schuld sei ein Dienstleister gewesen, hieß es bei den Sozialdemokraten, die sogleich um Entschuldigung baten für den Frühstart.
OB auf Platz zwei
Die Reihenfolge ist anders als gedacht: Auf dem Zettel für die Oberbürgermeisterwahl steht Amtsinhaber Uwe Richrath nun auf der zweiten Stelle – hinter seinem CDU-Herausforderer Frank Schönberger. Maßgeblich ist das Ergebnis bei der vorigen Stadtratswahl, bei der die CDU am meisten Stimmen bekam, die SPD auf Platz zwei landete. Ursprünglich ging es auf den hinteren Plätzen nach dem Parteien-Alphabet. (tk)
Dass es überhaupt ein Rennen um die Plakat-Plätze gibt, hängt einerseits mit der knappen Sechs-Wochen-Frist zusammen, die es in anderen Städten nicht gibt.
Das könnte Sie auch interessieren:
Und dann sind da noch die Beschränkungen, die sich aus dem Kampf gegen die Corona-Pandemie ergeben: Größere Veranstaltungen können die Parteien nicht organisieren; selbst an den Infoständen kann es nicht so laufen wie gewohnt, weil Abstandsgebot und Maskenpflicht die Kontaktaufnahme mit den Wählern erschweren. Daher die Plakat-Aufregung.