Leverkusen – Alles wieder auf Null: Das erst im vorigen Sommer eingeführte Parkkonzept für Opladen ist am Dienstag wieder kassiert worden. Die Bezirksvertretung II hat einen ursprünglich als Prüfauftrag gemeinten Antrag von CDU und FDP verschärft. Damit sind sämtliche Neuregelungen bei den Parkgebühren verworfen. Doch ob das Opladener Votum in die Tat umgesetzt wird, ist unsicher: Der Stadtrat hat das letzte Wort.
Grundlage des Beschlusses war die Argumentation von Frank Schönberger (CDU) und Freidemokratin Monika Ballin-Meyer-Ahrens: „Der Besuch Opladens hat sich für Kunden maßgeblich verteuert“. Das sei fatal, weil der Stadtteil ohnehin strukturelle Probleme hat und die Parkgebühren in Langenfeld viel niedriger sind. Es drohe also die Gefahr, dass „die positiven Auswirkungen des Stadtteilkonzeptes konterkariert werden“, schreiben die beiden OB-Kandidaten von CDU und FDP.
Die Stadtverwaltung ist der Ansicht, dass es noch viel zu früh für eine Bilanz und Bewertung des Parkraum-Konzepts sei. Nur von einer kleinen Korrektur war die Rede: Auf dem Opladener Platz sollte es ein Tagesticket für vier Euro geben. Am Rand der Park-Zone, in der man zahlen muss, wäre ein Wochenticket denkbar. Bei der FDP fielen beide Vorschläge umgehend durch. Wenn man den Opladener Platz für vier Euro den ganzen Tag belegen könne, würden die Kurzparker ausgerechnet von dem Platz verdrängt, der für die Fußgängerzone am wichtigsten ist. Die Freidemokraten befürchten auch in diesem Fall, „dass die Opladener Innenstadt an Attraktivität verliert und Kunden zum Beispiel nach Langenfeld abwandern“. Dort sei die Parksituation „wesentlich besser“.
Entwicklung sei noch nicht fertig
Am Dienstagabend erklärte Oliver Faber, warum auch Opladen Plus für die Rolle rückwärts beim Parken ist. Die Entwicklung der Innenstadt sei einfach „noch nicht fertig“. Solange ein weiteres Auto-Parkhaus fehle und die Infrastruktur für Alternativen auch nicht da sei, passe deutlich teureres und eingeschränktes Parken nicht in den Stadtteil. In ein paar Jahren sehe das anders aus.
SPD und Grüne sehen das anders. Am Parkraum-Konzept für ganz Leverkusen sei sehr lange gefeilt worden, so Stefan Baake, OB-Kandidat der Grünen. Ein Zurück sei nicht angebracht. Die Sozialdemokraten hätten mit den Nachbesserungen der Stadtverwaltung leben können. Aber diese Haltung war nicht mehrheitsfähig. Jedenfalls nicht in der Bezirksvertretung. Über die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sagt das freilich nichts.