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Rechtsradikal und rassistisch46 politisch motivierte Straftaten in Oberberg gezählt

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Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist in Oberberg zurückgegangen.

Oberberg – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten im Oberbergischen Kreis ist im vergangenen Jahr gesunken. Die Polizei zählte 46 Fälle, das waren zwölf weniger als im Jahr davor. Zum weiteren Vergleich: Im Jahr 2019 waren noch 57 solcher Straftaten gezählt worden, im Jahr davor 75. Das berichtete Landrat Jochen Hagt im Kreistag.

In seinem Bericht zu rechtsradikalen, rassistischen und fremdenfeindlichen sowie antisemitischen Aktivitäten im Kreisgebiet erklärte Hagt, dass Straftaten im Bereich der Sachbeschädigung (14) sowie der Verbreitung von Propagandamitteln und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (17) am häufigsten vorkamen.

Zudem habe es vier Fälle von Bedrohung und Nötigung und fünf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gegeben sowie jeweils zwei Fälle in den Bereichen Volksverhetzung, Beleidigung und „Sonstiges“.

21 Delikte im rechten Spektrum

21 Delikte seien dem rechten Spektrum zuzuordnen – 20 weniger als im Jahr davor. Meist habe es sich um öffentliche, politisch motivierte Darstellungen in Form von Graffiti oder als Aufkleber gehandelt. In den Bereich linker Kriminalität fielen fünf Straftaten: drei Sachbeschädigungen, eine Beleidigung, ein Fall „Sonstiges“. Es gebe keine Erkenntnisse zu linksextremistischen Personen oder Organisationen im Kreis. Keinen Fall konnte die Polizei 2021 den Kategorien ausländische oder religiöse Ideologie zuordnen.

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20 Straftaten konnten keiner Gruppierung eindeutig zugeordnet werden, sie fallen in der Statistik unter „Sonstige“. Hier handelte es sich um zwei Bedrohungen/Nötigungen, zehn Sachbeschädigungen, eine Verbreitung von Propagandamitteln oder Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, ein Fall der Volksverhetzung, fünf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie eine sonstige Straftat.