Für längere Kita-Öffnungszeiten hat das Land 2023 1,1 Millionen Euro nach Oberberg überwiesen. Drei Viertel der Summe wurden gar nicht abgerufen.
Kein BedarfWarum 860.000 Euro Fördergeld für Oberbergs Kindergärten ungenutzt bleiben
Von Florian Sauer
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Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern.
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Deutlich über 860.000 Euro Fördergeld für die Kindergärten an Wupper und Agger sind im vergangenen Jahr nicht genutzt und von den oberbergischen Jugendämtern deshalb an das Land zurücküberwiesen worden. Diese Zahl nennt der Radevormwalder SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf und beruft sich dabei auf die Antwort der NRW-Landesregierung auf eine Anfrage seiner Fraktion im Landtag.
Gummersbach meldet 230.000 Euro, die vergeblich bereitstanden
Mit Blick auf rund 1,1 Millionen Euro, die 2023 als sogenannte „Flexibilisierungsmittel“ nach Oberberg flossen, sei praktisch mehr als drei Viertel der möglichen Unterstützung gar nicht eingesetzt worden – und das, wo Kita-Träger doch überall im Land Geldmangel beklagten, kritisiert der Abgeordnete. Im Detail zitiert Sven Wolf aus dem Bericht der Landesregierung, dass die Kita-Träger im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes vergangenes Jahr 465.000 Euro und die in den Bereichen Wipperfürth und Wiehl 97.000 bzw. 71.000 Euro ungenutzt ließen. Die Kreisstadt Gummersbach meldet 230.000 Euro, die vergeblich bereitstanden.
Zum Hintergrund: Seit dem Kindergartenjahr 2020/2021 verteilt das Land Zuschüsse an die Jugendämter, laut Wolf 80 Millionen Euro jährlich. Mit den „Flexibilisierungsmitteln“ sollen Kita-Träger belohnt werden, die ihre Öffnungszeiten besonders an die Bedürfnisse der Eltern anpassen – die eben flexibel sind. Auf Kreisebene gilt ein Katalog, wofür welcher Zuschuss gewährt wird: etwa für besonders wenige Schließtage , die Öffnung schon vor 7 und nach 17 Uhr oder mehr als 46 Wochenstunden Betreuung.
Es bringt wenig, die Gelder mit der Gießkanne auszuschütten, wenn flexible Öffnung nicht möglich ist oder es tatsächlich den Bedarf vor Ort nicht gibt.
Eine Nachfrage dieser Zeitung im Kreishaus und den Rathäusern in Gummersbach, Wiehl und Wipperfürth ergibt allerdings zwei Gründe, warum die Förderung so zögerlich abgerufen wird: kaum Bedarf bei den Eltern und kein Personal, das erweiterte Öffnungszeiten der Kindergärten stemmen kann. „Die Einzelfälle, die besonders frühe oder späte Kitazeiten brauchen, lösen wir über eine Tagesmutter “, betont Tanja Reinhold, Sprecherin der Stadt Wipperfürth. Wiehl handhabt es genauso und auch Gummersbach und der Kreis verweisen auf den Fachkräftemangel und erklären, die Kitas seien froh, das vorhandene Angebot aufrechterhalten zu können.
Auch in Wiehl ärgert man sich über die engen Voraussetzungen
Diese Probleme sieht auch SPD-Mann Sven Wolf und erklärt: „Es bringt wenig, die Gelder mit der Gießkanne auszuschütten, wenn flexible Öffnung nicht möglich ist oder es tatsächlich den Bedarf vor Ort nicht gibt.“ Vielmehr sollte das Fördergeld wirklich flexibel eingesetzt werden können, etwa, um neues Kita-Personal zu qualifizieren oder für einen Pool von Springern, der bei drohenden Schließungen zum Einsatz kommt.
Auch in Wiehl ärgere man sich, dass das Fördergeld nur unter ganz eng definierten Voraussetzungen fließen darf, berichtet Stadtsprecher Volker Dick. Und der Kreis teilt mit: „Das Kreisjugendamt hat im zuständigen Ministerium angefragt, ob die nicht verausgabten Mittel zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nicht anderweitig genutzt werden können.“ Antwort aus Düsseldorf: Dies lässt die aktuelle Gesetzeslage nicht zu.