Falsche Benachrichtigung, getrennte WahllokaleÄrger über Integrationsratswahl
Mit Musik und folkloristischen Einlagen machte Inter-Lev am Samstag Werbung für die Wahl zum Integrationsrat.
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Leverkusen – Bis zuletzt hat Inter-Lev die Werbetrommel gerührt, am Samstag noch mit einer Tanzeinlage in der Wiesdorfer Fußgängerzone. Doch das Ergebnis ist ernüchternd: Nur 11,3 Prozent der rund 40 000 Wahlberechtigten haben bei der Wahl zum Integrationsrat ihre Stimme abgegeben. Genau gesagt 4475 – und davon waren noch 226 Stimmen ungültig. „Die Wahlbeteiligung ist viel zu niedrig“, sagt Jannis Goudoulakis von Inter-Lev. „Wir müssen jetzt analysieren, woran das lag.“ Inhaltlich gebe es zwei Möglichkeiten: „Die positive wäre, dass die Leute sich so gut integriert fühlen, dass sie das Gremium nicht brauchen“, spekuliert Goudoulakis. „Die negative, dass sie gar nicht wissen, worum es geht.“
Vergebliche Suche
Und auch organisatorisch scheint einiges nicht rund gelaufen zu sein bei der Wahl der Migrantenvertretung. Einige Wahlberechtigte mussten für die Stimmabgabe für den Integrationsrat andere Wahlräume und teilweise sogar andere Wahllokale aufsuchen, als für die Kommunalwahl. „Die Beschilderung zu den getrennt liegenden Wahllokalen für die Integrationsratswahl war unzureichend, sie lagen oft versteckt in einem anderen Gebäudeteil oder in einem ganz anderen Wahllokal und waren schwer aufzufinden. Viele gaben die Suche auf, nachdem sie in der Schlange zur normalen Wahl gestanden hatten“, schreibt Leser Günter Junkers dem „Leverkusener Anzeiger“.
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Die Stadt bestätigt das. Es seien wegen der geringen Anzahl an Wahlberechtigten nur wenige Wahlbüros für den Integrationsrat eingerichtet worden, damit die Stimmen noch am Sonntag ausgezählt und präsentiert werden können. Dieses Vorgehen soll nach den Erfahrungen von dieser und der Wahl 2014, wo auch nur 15 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben hatten, nun überprüft und die Auszählung auf den Montag verlegt werden. Das Wahlamt bedauere die Unannehmlichkeiten.
Namen von Hand gestrichen
Jannis Goudoulakis hat am Wahltag außerdem die Erfahrung gemacht, dass Wahlbenachrichtigungen fälschlicherweise auch an Menschen mit Duldungsstatus gegangen seien, die aber gar nicht wahlberechtigt sind. „Als diese in das Wahlbüro kamen, war ihr Name auf der Liste auch durchgestrichen“, berichtet Goudoulakis. Auch das habe für viel Unmut gesorgt. Die Stadt bestätigt, dass rund 600 Menschen durch einen EDV-Fehler eine falsche Wahlbenachrichtung erhalten haben und nachträglich von der Liste gestrichen werden mussten.
Schnelle Kontaktaufnahme
Unzufrieden mit dem Wahlergebnis ist auch Jannis Goudoulakis, obwohl Inter-Lev weiter die stärkste Gruppierung im Integrationsrat stellt. Mit 39 Prozent der Stimmen hat die Liste im Vergleich zur vorherigen Wahl allerdings knapp zehn Prozent eingebüßt. „Wir sind jetzt noch nicht in die Analyse gegangen, woran das liegt. Vielleicht daran, dass bei diesem Mal deutlich mehr Listen angetreten sind.“ Und deutlich weniger Menschen überhaupt ein Kreuz gemacht haben.
Entmutigen lässt Goudoulakis sich aber nicht: „Wir lassen jetzt nicht viel Zeit verstreichen und werden als stärkste Fraktion direkt auf die anderen Gewählten zugehen und Gespräche führen.“ Schließlich gehe es trotz aller Probleme bei der Wahl darum, die Situation für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt zu verbessern.