Wiederaufbau nach FlutIna Scharrenbach weiß, dass Geld nicht alle Probleme löst
In den Flutgebieten ist NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach lieber ohne mediale Begleitung unterwegs – um mit den Menschen unbefangener ins Gespräch zu kommen.
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Kreis Euskirchen – Viele Spitzenpolitiker aus Land und Bund kamen in den Tagen und Wochen nach der Flutkatastrophe in die Region, um sich vor Ort selbst ein Bild von den entstandenen Schäden und den beginnenden Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten zu machen: Die Kanzlerin kam nach Bad Münstereifel, der damalige Finanzminister Olaf Scholz war in Gemünd zu Gast, und Innenminister Horst Seehofer besuchte die Steinbachtalsperre, als die Gefahr eines Dammbruchs endlich gebannt war.
Präsent wie kaum ein anderer aus der Landesregierung ist aber seit der Hochwasserkatastrophe im Kreis Euskirchen NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach. Das fußt natürlich vor allem darin, dass der Wiederaufbau in ihr Ressort fällt.
Oft ohne mediale Begleitung im Kreis Euskirchen unterwegs
Schon zwei Tage nach der verheerenden Flutnacht war sie im Kreis Euskirchen unterwegs, Dutzende weiterer Besuche folgten. „Aber es gab eine Besonderheit bei Ihnen“, bemerkte Ramona Hammes beim Flut-Talk von Kölnischer Rundschau, „Kölner Stadt-Anzeiger“ und Radio Euskirchen: „Sie sind ganz häufig ohne mediale Begleitung gekommen. Das finden wir als Redaktionen immer nur so mittel...“
Doch die Ministerin kann einen guten Grund für ihre Besuche ohne Presse-Begleitung nennen: „Für mich ist es immer wichtig zu hören, was läuft. Und was nicht läuft“, erklärte sie im Gemünder Kursaal. In kleiner Runde redeten die Menschen dann doch etwas offener, habe sie bei ihren Besuchen schnell festgestellt.
Außerdem, so hatte sie bereits Wochen nach der Flut auf eine entsprechende Beschwerde der Redaktion über die nicht angekündigten Besuche mitgeteilt, habe sie nicht vor, aus der Katastrophe politischen Profit zu ziehen.
Am Anfang lief das Antragsverfahren nicht rund
Was zumindest zu Beginn nicht so rund lief, war das Antragsverfahren für die Wiederaufbauhilfe des Landes, für das Scharrenbach und ihr Ministerium verantwortlich zeichneten. Die Bearbeitungszeiten waren lang, und an der Vorgabe, für die korrekte Kostenermittlung anstehender Arbeiten vorab gleich drei Angebote bei sowieso kaum verfügbaren Handwerkern einholen zu müssen, scheiterten nicht wenige Antragsteller.
Die Kritik will Scharrenbach aber so nicht stehen lassen. Sie betont, dass das gesamte Antragsverfahren in einer Rekordzeit realisiert worden sei. „Damals, nach der Oderflut 2013, hat es 16 Wochen gedauert, bis ein bundesweiter Hilfsfonds aufgestellt wurde“, so die Ministerin.
Hilfsfonds schon nach acht Wochen am Start
Nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr sei der Hilfsfonds schon nach acht Wochen da gewesen. „Und nur eine Woche später hatten wir dann das Antragsverfahren stehen“, sagte Scharrenbach. Für den holprigen Start bat sie um Verständnis: „So ein Verfahren ist am Anfang für alle Beteiligten neu – sowohl für die Antragsteller als auch für die, die die Anträge letztlich bearbeiten.“
Im Flut-Talk wurde Heimatministerin Ina Scharrenbach von Ramona Hammes, Federführende Redakteurin in Gemünd, interviewt.
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Großen Wert habe sie aber vom Start weg darauf gelegt, dass es auch die Möglichkeit einer „Mensch-zu-Mensch-Beratung“ gebe, denn nicht jeder könne gleich gut mit dem PC umgehen. „Es war ein großer Kraftakt, aber mit der Unterstützung der Landkreise haben wir es auch hier im Kreis Euskirchen schließlich hinbekommen“, freute sich die Ministerin.
Heute im Schnitt neun Tage bis zur Bewilligung
Inzwischen laufe das Verfahren rund, betonte Scharrenbach: „Im Schnitt dauert es aktuell neun Tage von der Antragstellung bis zur Bewilligung.“ Wer noch keinen Antrag auf Wiederaufbauhilfe gestellt hat, könne dies noch bis zum Sommer des kommenden Jahres tun.
Und wo stehen wir heute in Sachen Wiederaufbau, ein Jahr nach der Flut? „Ich finde, dass wir in der Summe schon ungeheuer weit gekommen sind“, sagt die Ministerin, die auch im neuen Landeskabinett das Heimatressort übernommen hat und somit zentrale Ansprechpartnerin für den Wiederaufbau in der Landesregierung bleiben wird.
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Aber es gebe auch Bereiche, wo Geld allein nicht alle Probleme des Wiederaufbaus lösen könne: „Bei vielen laufen noch die Trocknungsarbeiten, bei anderen fehlen die Handwerker, oder benötigte Baustoffe sind auf dem Markt nicht zu bekommen.“
Mehr Starkregen- und Hochwasservorsorge
Zusammen mit den Kommunen und Kreisen müsse nun aber neben den reinen Wiederaufbauarbeiten auch die Starkregen- und Hochwasservorsorge stärker in den Blick genommen werden, betonte Scharrenbach. Sie wertet es als wichtigen Erfolg, dass dieses Ziel auch in den Koalitionsvertrag von CDU und Grünen aufgenommen worden sei.
Das Schlusswort der Ministerin fiel ebenfalls optimistisch aus: „Und irgendwann haben wir dann in Euskirchen auch wieder ein City-Forum!“