Rheinbach – Auf Zustimmung stieß der „Masterplan Gigabit“ für die Stadt Rheinbach, den Thomas Erdmann vom TÜV Rheinland in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorstellte (wir berichteten). Dabei waren sich die Ausschussmitglieder einig, dass als nächster Schritt über das entsprechende Portal des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Markterkundungsverfahren gestartet werden soll. Dabei soll mit den in Frage kommenden Telekommunikationsunternehmen – voraussichtlich die Deutsche Telekom und der ebenfalls in Bonn ansässige Internetanbieter bn:t – besprochen werden, inwieweit sie dazu bereit sind, die vorhandenen Breitbandlücken eigenwirtschaftlich zu schließen.

Kosten von 40 Millionen Euro

Die Kosten von bis zu 40 Millionen Euro, die laut Masterplan Gigabit nötig wären, um die komplette Stadt an das Breitband-Internet anzuschließen, sollen nämlich nach Möglichkeit komplett von den Privatunternehmen übernommen werden. Die Stadt selbst sei schlicht und einfach nicht in der Lage, eine solche Investition aus eigener Kraft zu stemmen, machte Bürgermeister Ludger Banken (parteilos) klar.

Die Frage von Dr. Georg Wilmers (SPD), ob die Versorgung der Bürger mit schnellem Internet in der heutigen Zeit nicht zur Daseinsvorsorge zähle und somit eine Pflichtaufgabe der Kommune sei, verneinte Banken. Zwar werde dies in Expertenkreisen durchaus strittig diskutiert, doch es sei noch nirgends im Sinne einer Pflichtaufgabe entschieden worden. „Dann würde unser Kämmerer auch nicht mehr so entspannt hier sitzen“, schmunzelte der Erste Beigeordnete Dr. Raffael Knauber.

Acht Förderbescheide

Eine gute Nachricht kommt vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Insgesamt acht Förderbescheide für den Glasfaserausbau in unterversorgten Gewerbegebieten im Rhein-Sieg-Kreis hat das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur verschickt. Landrat Sebastian Schuster sagt dazu: „Ich freue mich sehr, dass wir 4,7 Millionen Euro Bundesförderung in den Rhein-Sieg-Kreis holen konnten. Leistungsfähiges Internet ist für unsere Betriebe von enormer Bedeutung und ein ganz wichtiger Standortfaktor für die Region.“

Geld bekommen: Alfter 750 000 Euro, Eitorf 682 500 Euro, Eitorf 577 500 Euro, Königswinter 240 000 Euro, Lohmar 1 Million Euro; Meckenheim 157 500 Euro, Niederkassel 915 000 Euro, Ruppichteroth 82 500 Euro und Wachtberg 510 000 Euro. Ergänzt wird die Bundesförderung durch eine Kofinanzierung des Landes von bis zu 50 Prozent der beantragten Wirtschaftlichkeitslücke. Der Rhein-Sieg-Kreis habe für weitere unterversorgte Gewerbegebiete in sechs Kommunen (Bornheim, Hennef, Neunkirchen-Seelscheid, Sankt Augustin, Swisttal, Windeck) Förderanträge zur Erschließung mit Glasfaser gestellt. Auch hierfür werden Fördermittel erwartet.

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Norbert Röttgen begrüßt die Zuwendungen: „Ich freue mich sehr, dass der Breitbandausbau in unterversorgten Regionen damit vorangetrieben werden kann. Gerade in der Pandemie sehen wir, wie notwendig dies ist.“ (EB/jr)

Wilmers regte zudem an, die interessierten Telekommunikationsunternehmen von Seiten der Stadt zu „orchestrieren“, damit sie an einem Strang ziehen und nicht doppelt oder gar gegeneinander arbeiten. Er mahnte auch, die Stadt solle sich nicht zu stark in der Sache finanziell engagieren, denn das könne als Wettbewerbsverfälschung verstanden werden. Nötig sei aber vermutlich eine Unterstützung von Seiten der Stadt gegenüber den Bürgern, die dazu angehalten werden sollen, künftig kommende Angebote zum Anschluss an das schnelle Internet auch wirklich zu nutzen. Denn erfahrungsgemäß lohne sich ein Anschluss von kleineren Ortschaften nur dann, wenn mindesten 40 bis 60 Prozent der Haushalte das Angebot auch annehmen, „sonst winken die Internetanbieter ab“, so Wilmers. Wobei Jana Rentzsch (FDP) Wert darauf legte, dass die Stadt möglichst viel dem Markt überlassen müsse. Erst wenn der Markt ausgereizt sei, müsse die Stadt darüber nachdenken, wie sie mit einem eventuell noch übrig bleibenden Rest an nicht ausreichend angeschlossenen Haushalten umgehe.

Immerhin 300 Haushalte, die derzeit noch ganz schlechte Internetverbindungen haben, könnten mit finanzieller Unterstützung aus Fördertöpfen des Bundes angeschlossen werden, erläuterte Erdmann weiter. Allerdings sei absehbar, dass sich die Förderrichtlinien an den Bandbreitenbedarf anpassen werden. Ohnehin sah Joachim Schneider (CDU) die Breitbandanbindung als dauerhafte Aufgabe, die sich immer daran orientieren müsse, wie sich die Anforderungen weiterentwickelten.

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„Nicht erst Corona hat uns gezeigt, wie wichtig die Breitbandanbindung für unsere Stadt ist!“ Unterdessen haben die Bauarbeiten für einen neuen Mobilfunkstandort in Rheinbach begonnen. Ein zirka 30 Meter hoher Schleuderbetonmast wird künftig das Telekom-Mobilfunknetz ergänzen. „Immer mehr Menschen sind gleichzeitig im Netz. Sie tauschen Fotos und Videos oder arbeiten mobil. Deshalb erhöhen wir ständig Geschwindigkeit und Kapazität in unserem Netz“, sagt Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom. In sechs bis zwölf Monaten soll der Mast in Betrieb gehen.