Kultur, Freibad, RheinaueDas sind die Pläne der Koalition für Königswinter
„Ein klares Bekenntnis zum Freibad“ gibt die neue Dreierkoalition im Stadtrat ab.
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Königswinter – Mehr Geld für die Kultur, ein klares Bekenntnis zum Freibad, Abschied von einer Bebauung der Niederdollendorfer Rheinaue – „wir liefern“, sagte Florian Striewe, Chef der Königswinterer Wählerinitiative (KöWI), namens der neuen Dreierkoalition aus KöWI, Grünen und SPD im Stadtrat bei einer Videopressekonferenz rund 100 Tage nach Beginn der neuen Wahlperiode. Soll heißen: Die im Wahlkampf gemachten Zusagen würden eingehalten.
Nach einer Findungsphase habe es in den letzen Wochen eine „äußerst intensive Zeit der Zusammenarbeit“ gegeben, die „sehr harmonisch“ ablaufe. „Wir ziehen an einem Strang“, sagten die Fraktionschefs Stephan Bergmann (KöWI), Thomas Koppe (Grüne) und Dirk Lindemann (SPD) und sprachen von „drei gleichberechtigten Partnern“.
Die Mehrheiten
Im 52-köpfigen Stadtrat hat die Koalition 29 Sitze: KöWI 13, SPD 8, Grüne 8. Hinzu kommt Bürgermeister Lutz Wagner (KöWI).
Stärkste Fraktion ist die CDU (16 Sitze). FDP, AfD und Linke habe je zwei Sitze. Roman Limbach (CDU) ist fraktionsloses Mitglied. (csc)
Bürgerbeteiligung
Der neue Ausschuss für Bürgerbeteiligung habe sich wegen Corona noch nicht konstituieren können, das werde im März hoffentlich passieren, so Bergmann. Er solle „einen roten Faden“ für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln. Von einem „Baukasten“, der verschiedenste Modelle enthalten solle, sprach Thomas Koppe. Dass Bürgermeister Lutz Wagner (KöWI) eine neue Stabsstelle für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung schaffen wolle, zeige, dass dieses Thema „ganz oben angesiedelt“ sei.
Rathäuser
Die 2010 nach fünf Jahren Streits zunächst zu den Akten gelegte, 2017 aber wieder hervorgeholte Frage, ob Königswinter ein zentrales Rathaus statt der drei vorhandenen Standorte braucht, will die Koalition bis Ende des Jahres geklärt haben. „Ergebnisoffen“ gehe man an die Sache ran, „ob ein oder zwei Standorte, wie auch immer“, sagte Bergmann. Bei einer Entscheidung spielten neben dem Bürgerservice auch die Arbeitsverhältnisse für die städtischen Angestellten eine Rolle, die „zum Teil katastrophal“ seien. Eine Untersuchung des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation hat der Stadtrat in seiner Dezember-Sitzung nicht beraten. Auch in der Rathausfrage sollen die Bürger beteiligt werden.
Sumpfweg-Süd
Wie berichtet, hat die Koalition einen Antrag vorgelegt, um den umstrittenen und rechtswidrigen Bebauungsplan für das Gelände an der Niederdollendorfer Rheinaue aufzuheben. Von einem „schützenswerten Kleinod“, sprach Thomas Koppe und betonte, dass man den Außenbereich von der geplanten Wohnbebauung freihalten worden. Für das Gebiet an den Straßen (Innenbereich) sei man für alternative Planungen offen.
Haushalt
Der städtische Haushalt 2021, der – Stand heute – im März verabschiedet werden soll, werde „deutlich die Handschrift der Koalition tragen“, betonte Thomas Koppe. Mit rund 50 Änderungsanträgen gehe man in die Beratungen. Ein Haushaltsicherungskonzept wolle man vermeiden. Koppe: „Wir wollen handlungsfähig bleiben.“
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Schule und Kultur
Laut Dirk Lindemann soll es mehr Personal für die Sekretariate der Grundschulen sowie einen weiteren IT-Betreuer für die Schulen geben. Das Budget für die Kultur wolle die Koalition auf 40 000 Euro erhöhen und damit fast verdreifachen. Das sei „ein klares Zeichen für die Kulturschaffenden“, so Bergmann. Der neu gebildete Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung solle einen „Kulturförderplan“ entwickeln.
Radwege
Es soll mehr Geld in die Sanierung und den Erhalt von Radwegen gesteckt. Den Ansatz im Etat-Entwurf wolle man auf 200 000 Euro verdoppeln. Für ein Fahrradkonzept, in das auch die Überlegungen des ADFC zur Radpendlerroute am Rhein und des Wettbewerbs für die Rheinallee einfließen sollten, wolle man zusätzlich 100 000 Euro einplanen.
Freibad
„Wir bekennen uns ganz klar zum Freibad“, betonte Dirk Lindemann, es sei „eines der attraktivsten in der Region“. Für zunächst 50 000 Euro will die Koalition jetzt aber erst einmal Pläne sehen, was alles saniert werden müsse und wie das Bad in Zukunft aussehen solle. Es sei, so Stephan Bergmann, sicher auch „modernisierungsbedürftig“.