OGS in BornheimEltern mit harscher Kritik – Land empfiehlt Verzicht auf Gebühren
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Bornheim – Wüsten Beschimpfungen sehen sich derzeit Mitarbeiter der Bornheimer Stadtverwaltung ausgesetzt, weil die Stadt für den Besuch von Kitas und Offenen Ganztagsschulen (OGS) seit Juni wieder 50 Prozent der Gebühren verlangt, obwohl Eltern ihre Kinder wegen der unklaren Lage teilweise auch da noch zu Hause gelassen hatten. Bei Facebook ist die Stadt heftig kritisiert worden.
Nachdem aber Eltern dazu aufgerufen wurden, gegenüber dem Jugendamt ihrer Empörung Luft zu machen, sah sich die Verwaltung gestern zu einer Reaktion veranlasst. „Dass städtische Mitarbeiter beschimpft werden, ist in keiner Weise tolerabel. Außerdem hat es überhaupt keinen Sinn, weil der Rat entschieden hat, sich der landesweiten Empfehlung anzuschließen und in den Monaten Juni und Juli 50 Prozent der Beiträge zu erlassen“, sagte Bürgermeister Wolfgang Henseler, „wir gehen in Bornheim keinen Sonderweg, sondern verfahren so wie die meisten anderen Kommunen in NRW. Es gibt anscheinend einzelne Menschen, die bewusst falsche und verfälschte Informationen im Netz streuen, um Unfrieden zu stiften“.
Auslöser des Unmuts war offenbar eine Meldung, die im Mai kurzzeitig auf der städtischen Homepage zu lesen war. Damals wurde, wie die Verwaltung einräumt, der missverständliche Hinweis veröffentlicht, dass neben den Beiträgen für April und Mai auch die Juni-Beiträge erlassen würden. Die Meldung sei damals unverzüglich um den Vorbehalt ergänzt worden, dass die Stadt auf eine landesweite Regelung warte. Der Stadtrat hatte schließlich einstimmig beschlossen, für Juni und Juli auf jeweils 50 Prozent der Beiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die OGS zu verzichten.
Damit sollten einerseits der eingeschränkte Regelbetrieb und andererseits zwei ausgefallene Betreuungswochen im März ausgeglichen werden. Die Landesregierung empfiehlt laut Stadt inzwischen, auch auf eine Erhebung der OGS-Beiträge für Juni und Juli vollständig zu verzichten, da ein eingeschränktes Regelangebot – anders bei der Kindertagesbetreuung – noch nicht gegeben ist. Die Bornheimer Verwaltung will den Fraktionen noch in dieser Woche eine Dringlichkeitsentscheidung vorlegen. Nach aktuellem Stand verzichtet sie für Juni und Juli auf insgesamt rund 435 000 Euro. Für die gesamte Corona-bedingte Schließzeit verzeichne Bornheim Mindereinnahmen bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege sowie der Offenen Ganztagsschule von mehr als 1,3 Millionen Euro.
