Drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit kommt US-Präsident Joe Biden am 10. Oktober für drei Tage nach Deutschland. Das Weiße Haus teilte mit, Ziel des Besuchs sei es, „die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Es wird erwartet, dass Biden in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft und anschließend den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht.

Es ist der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte. Bidens Vorgänger Donald Trump war zwischen 2017 und 2021 gar nicht in Berlin und hatte nur am G20-Gipfel in Hamburg teilgenommen.

Ukraine-Unterstützung dürfe ein Hauptthema sein

Zu den Hauptthemen des Biden-Besuchs dürfte die Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland zählen. Die USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten der Ukraine. Die Amerikaner denken derzeit darüber nach, der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen gegen russisches Territorium zu erlauben. Scholz lehnt das ab. Er setzt sich aktuell für verstärkte diplomatische Bemühungen um ein Ende des Krieges ein. Nach Informationen des „Spiegel“ plant die Bundesregierung, auch Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer nach Deutschland einzuladen, während Biden im Land sein wird.

Dem Weißen Haus zufolge will Biden bei seinem Besuch auch das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass bekräftigen. Deutschland trage zur Sicherheit der Vereinigten Staaten und des gesamten Nato-Bündnisses bei, hieß es.

Weiterreise nach Angola

Im Anschluss an seinen Deutschland-Besuch will Biden weiter nach Angola reisen. In dem südwestafrikanischen Land will er vom 13. bis zum 15. Oktober Station machen. Biden hatte einen Trip auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben. Mehrere Mitglieder seines Kabinetts haben aber bereits diverse afrikanische Länder besucht.

Biden kam bisher nur zum G7-Gipfel nach Bayern

Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch in Deutschland gab es bisher aber nicht, in anderen europäischen Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Irland, Spanien und Polen dagegen schon. Scholz hat Biden bereits mehrfach in Washington besucht.

Vierjährige Amtszeit endet im Januar

Biden wird im Januar aus dem Amt scheiden. Der 81-Jährige hatte sich im Juli auf großen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen. Hintergrund waren große parteiinterne Bedenken wegen seines Alters und mentalen Zustandes.

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Merken

Vor seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hatte Biden Auslandsreisen wegen des Wahlkampfes auf ein Minimum reduziert. Nun hat er jedoch wieder mehr Zeit für seine Amtsgeschäfte - und arbeitet in den restlichen Monaten vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis. (dpa)