Eine Grünen-Politikerin sorgt erst für Entsetzen und bittet dann um Entschuldigung. In Mannheim und Berlin wird Rouven L. gedacht.
Gedenken an Mannheimer PolizistenZwischenruf und Gelächter bei Rede zu getötetem Rouven L. sorgen für Eklat
Von David Schmitz
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Polizisten nehmen in Berlin an einem Schweigemarsch in Gedenken an den durch einen Messerangriff in Mannheim zu Tode gekommenen Polizisten teil.
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Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt hat mit einem Zwischenruf während eines Redebeitrags zu dem in Mannheim getöteten Polizisten im Berliner Abgeordnetenhaus für Empörung gesorgt. Mittlerweile hat Bozkurt für ihren Zwischenruf um Entschuldigung gebeten. Zuvor war Kritik auch aus der eigenen Partei laut geworden.
„Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst“, teilte Bozkurt am Donnerstagabend auf der Plattform X mit Blick auf ihren Zwischenruf mit. „Die Angehörigen, Freund:innen und Kolleg:innen von Rouven L., die ich damit verletzt habe, bitte ich aufrichtig um Entschuldigung.“
Grünen-Abgeordnete bittet für Zwischenruf zu Mannheim um Entschuldigung
„Nichts liegt mir ferner, als nach dieser schrecklichen Tat den Eindruck von Spott zu erwecken. Ich verspreche, das wird sich nicht wiederholen“, fügte Bozkurt in dem sozialen Netzwerk an. „Polizist*innen, die tagtäglich ihr Leben, ihre Gesundheit für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen, haben meinen uneingeschränkten Respekt.“
In der Fragestunde bei der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus hatte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) über den Polizisten Rouven L. zu sprechen begonnen. Er war am Freitag vergangener Woche bei einer islamkritischen Kundgebung von einem Angreifer mit einem Messer so schwer verletzt worden, dass er später im Krankenhaus starb.
Grüne reagieren auf Empörung über Zwischenruf: „So etwas wird sich nicht wiederholen“
„Der schreckliche Tod von Mannheim zeigt uns natürlich …“, sagte die SPD-Politikerin, ehe sie von dem Zwischenruf „Mannheim ist tot?“ und Gelächter unterbrochen wurde. Spranger antwortete auf die Störung mit den Worten: „Ich würde darüber nicht lachen.“
„Dieser Zwischenruf war falsch. Wir werden dies in der Fraktion aufarbeiten. So etwas wird sich nicht wiederholen“, teilte die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus am Donnerstag auf X mit. Die uneingeschränkte Anteilnahme der Fraktion gelte dem getöteten Polizisten, seiner Familie und seinen Kolleginnen und Kollegen.
Zwischenruf zu Mannheim: Empörung in der Politik – weit über Berlin hinaus
Grünen-Bundesvorsitzender Omnid Nouripour reagierte ebenfalls auf X: „Richtig, dass ihr das aufarbeitet. Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grabe steht, gibt es nichts zu lachen.“
Der Zwischenruf hatte zuvor für reichlich Empörung in der Politik gesorgt. Der Berliner CDU-Politiker Timur Husein verwies darauf, dass der Zwischenruf „in Anwesenheit von Berliner Polizisten auf der Besuchertribüne“ erfolgt sei. Er sei fair genug, die Entschuldigung Bozkurts zu erwähnen, schrieb Husein bei X. „Ob auch die lachenden Grünen-Abgeordneten um Entschuldigung gebeten haben, ist mir nicht bekannt“, fügte Husein an.
BSW-Politiker fordert Rücktritt von lachenden Grünen-Abgeordneten
Zuvor hatte auch der Hamburger Ableger der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bei X auf die Szene in Berlin reagiert. „Menschen, denen offensichtlich alles gleichgültig ist, vermutet man eigentlich nicht in einem deutschen Landesparlament“, hieß es vom DpolG-Account bei X. „Bis man eines Besseren belehrt wird.“
Auch der EU-Spitzenkandidat des Bündnis Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi, hatte den Zwischenruf vor der Bitte um Entschuldigung von Bozkurt mit scharfen Worten kritisiert: „Die grünen Abgeordneten, die im Parlament über den Mord an Rouven L. – Polizist und Mensch – witzelten, sollten zurücktreten. Sie würden sich und dem Land einen Gefallen tun“, schrieb De Masi am Donnerstag bei X.
Gedenkveranstaltungen für Rouven L. in Mannheim und Berlin
In Mannheim fand am Freitag unterdessen eine Gedenkveranstaltung für den vor einer Woche angegriffenen Polizisten statt. An der Gedenkminute für den getöteten Polizisten auf dem Mannheimer Marktplatz haben am Freitag mehr als 1000 Menschen teilgenommen. Man gehe von 1500 bis 2000 Menschen aus, die auf dem Marktplatz zusammengekommen seien, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag in der 300.000-Einwohner-Stadt im Norden Baden-Württembergs.
Um 11.34 Uhr hatten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit den Eltern und weiteren Angehörigen des vor einer Woche getöteten Polizisten Rouven L. gedacht. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) hatten an der Gedenkminute teilgenommen, zu der die Polizei aufgerufen hatte.
Auch in Berlin wurde am Freitag dem getöteten Polizisten mit einem Schweigemarsch gedacht. Eingeladen waren alle, „die ein gemeinsames Signal für unser demokratisches Zusammenleben setzen und Rouven L. gedenken wollen“, teilten die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mit, die zur Gedenkveranstaltung aufgerufen hatten. (mit dpa)