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Mehr Energie, Preise runter, Turbo zündenDie Aufgaben der Politik 2023 sind klar

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Die Silhouette einer Industrieanlage vor einem rosa Himmel bei Sonnenaufgang. Dampf steigt aus Schornsteinen.

Dampf steigt vom Thyssen-Krupp Stahlwerk Duisburg auf.

Droht die schleichende Industrialisierung? Die Politik muss handeln, aber auch Wirtschaft und Industrie müssen sich bewegen, findet unsere Autorin.

Industrieverbände und Gewerkschaften stimmen zum Jahresende das große Lamento an. Deutschland drohe eine schleichende Deindustrialisierung. Es sei wegen der hohen Energiepreise und der US-amerikanischen Investitionen in den eigenen Standort vielleicht schon bald nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Warnungen sollte und wird die Politik nicht in den Wind schlagen. Aber auch Wirtschaft und Gewerkschaften müssen sich bewegen. Mit dem Geschäftsmodell, mit billigem Gas aus Russland teure Produkte zu produzieren und in alle Welt zu verkaufen, sind deutsche Unternehmen lange gut gefahren. Dabei war eine Ausrichtung auf energiesparende und klimaschonende Energien auch schon vor dem Ukraine-Krieg angezeigt. Auch die Unternehmen müssen die neuen Bedingungen annehmen und sich teils neu erfinden. Viele haben das im zurückliegenden Jahr bereits getan.

Was die Politik betrifft, ist es ihre größte Aufgabe, 2023 in jeder Hinsicht neue Energien freizusetzen. Der Preis für Strom und Gas muss wieder runter, der Turbo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ist noch nicht gezündet. Auch für andere große Reformen ist jetzt das Zeitfenster so günstig wie seit Jahren nicht.

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat das bereits erkannt und weitreichende Vorschläge gemacht: Entbürokratisieren, Investitionen anreizen, digitalisieren, Steuern senken. Nicht alles davon ist sinnvoll und in dieser Koalition umsetzbar, anderes schon. Seit so vielen Jahren wird der Rückstand bei der Digitalisierung und die ausufernde Bürokratie beklagt. Jetzt ist nicht die Zeit, Missstände weiter nur zu beschreiben, sondern zu handeln.