Kommentar zur Einladung in die UkraineKiew und Berlin müssen noch lernen
Olaf Scholz, Wolodymyr Selenskyj und Frank-Walter Steinmeier
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Köln – Endlich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj haben die bisher bestehenden „Irritationen“ – wie sie euphemistisch formulieren – ausgeräumt. Steinmeier ist nun ebenso in Kiew willkommen wie Bundeskanzler Olaf Scholz. Der wird nun hoffentlich jenes Verhalten aufgeben, das der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk mit dem urdeutschen Bild der „beleidigten Leberwurst“ beschrieben hatte – sachlich treffend, aber diplomatisch voll daneben.
Strich drunter. Die Präsidenten haben telefoniert, wohl nicht zufällig nur zwei Tage nach dem Kiew-Besuch von CDU-Chef Friedrich Merz: Es war ja eine auch von Merz selbst so formulierte verwunderliche Situation, dass der Oppositionsführer das macht, was der Bundeskanzler tun sollte. Offenbar hat der daheim gern bespöttelte Merz dabei geholfen, die Kohlen aus dem Feuer zu holen.
Beide Seiten sollten daraus lernen. Deutschland ist das stärkste Land der EU. Das verpflichtet. Es ist der verdammte Job der Bundesregierung, europaweit eine Führungsrolle bei der Hilfe für die Ukraine einzunehmen– koordiniert mit den Partnern (richtig, Herr Scholz), aber nicht so, dass es immer erst wartet, ob die anderen zuerst was tun. Das gilt für Waffenlieferungen, dass gilt auch für Besuche als Zeichen der Solidarität mit einem bedrohten Staat und seinem mit übelsten antisemitischen Parolen angegriffenen Präsidenten.
Selenskyj sollte seinerseits die Praxis des Zensurengebens einstellen: gute Partner, schlechte Partner. Und sein Botschafter hat seine Gastgeber nicht bloßzustellen. So etwas sorgt nur für Spaltungen bei denen, die im Interesse der Ukraine zusammenstehen sollten.
