Die FDP ist folgsam und bestätigt Lindners Kurs mit dem Beschluss: keine Zusammenarbeit mit den Grünen. Ob das der Partei hilft, ist sich unser Autor nicht sicher.
FDP ParteitagChristian Lindner könnte ein Risiko werden
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Christian Lindner nach seiner Rede beim außerordentliche Bundesparteitag der FDP vor der Bundestagswahl.
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Der Parteitag der FDP war vor allem eines: eine Selbstvergewisserung, dass man doch viel wichtiger sein muss, als es die Prognosen besagen. Denn Stand jetzt drohen die Liberalen nach der Bundestagswahl aus dem Parlament zu fliegen. Wenngleich sich die Stimme Christian Lindners bei seiner Rede in Potsdam vor lauter Kampfeslust fast überschlug, verharrt die Partei in den Umfragen seit Monaten bei unzureichenden vier Prozent.
Angesichts dessen üben sich die Freien Demokraten zwei Wochen vor der Wahl in Verdrängung. Dabei sollten die Umfragen nicht nur FDP-Anhänger beunruhigen, sondern auch große Teile der Gesellschaft. Denn ohne die FDP sinken die Möglichkeiten für die nächsten Regierungsbildung erheblich.
Parteitagsbeschluss: Keine Koalition mit den Grünen?
Derzeit könnte es nach den Prognosen der Wahlforscher sowohl für eine schwarz-rote als auch für eine schwarz-grüne Regierung eng werden. Als einzige realistische Alternative erscheint eine „Kenia-Koalition“ aus Union, SPD und Grünen. Die profilierende Oppositionsarbeit läge dann allein bei den Randparteien des politischen Spektrums, der AfD und vielleicht noch bei der Linkspartei.
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Zusammenarbeit mit SPD und Grünen scheint vorerst unmöglich. Die FDP könnte eine Alternative bieten. Doch ausgerechnet Lindner, auf den abermals die ganze Wahlstrategie der Liberalen zugeschnitten wurde und der seit Jahren das Gesicht der Partei ist, könnte dabei zum Risiko werden. Denn das Tuch zur SPD scheint nach dem Koalitionsbruch, begleitet von vielen bösen Worten, nachhaltig zerschnitten.
FDP könnte im Machtsystem wichtig werden
Eine Zusammenarbeit mit den Grünen wiederum schlossen Lindner und seine folgsame Partei eigenständig aus. Die FDP sei „das letzte Bollwerk gegen Schwarz-Grün“, heizte Wolfgang Kubicki bei der Eröffnungsrede des Parteitags die Delegierten an. Lindner geht einen Schritt weiter. Die entscheidende Frage im Wahlkampf laute: „Lindner oder Habeck im Kabinett“. Ein Versuch, auf den letzten Wahlkampf-Metern noch an Profil zu gewinnen und der den Grünen etwas zugeneigteren Union ein paar Stimmen abzujagen.
Jede Form einer Drei-Parteien-Koalition wirkt nach den Ampel-Jahren erst einmal unattraktiv. Doch je stärker die AfD wird, desto komplizierter die Regierungsbildung um sie herum. Die FDP wird in diesem Parteienspektrum gebraucht – aber dafür braucht es mehr als das Festhalten an der Schuldenbremse und einen verzweifelt-energischen Lindner.