Nicht mehr als zwei Menschen zusammenDas Kontaktverbot kann Leben retten
Mehr als zwei Personen dürfen sich ab sofort nicht mehr treffen.
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Ein befristetes, bundesweites Kontaktverbot für mehr als zwei Menschen auf der Straße – das ist eine vernünftige Lösung zur Eindämmung der Epidemie. Eine Ausgangssperre dagegen, wie sie in vielen anderen EU-Staaten verhängt wurde, hätte die Freiheit der Bürger deutlicher eingeschränkt, als es zur Erreichung dieses Ziels wahrscheinlich nötig sein wird.
Es spricht vieles dafür, dass bereits ein bundesweites Kontaktverbot für mehr als ein Pärchen ausreichen kann, um den Anstieg der Infektionen zu begrenzen. Reicht es nicht aus, könnten Bund und Länder immer noch nachsteuern und die Ausgangssperre als Ultima Ratio verhängen. Jedes Bundesland hat seine spezifischen regionalen Bedingungen. Manche von ihnen liegen an den Grenzen zu anderen Staaten, manche sind Flächenländer und andere Millionenstädte.
Einheitliche Regelung ist entscheidend
Doch das rechtfertigte nicht, dass jedes Bundesland seine ganz eigenen Regelungen für Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen erlässt. 16 Länder, 16 Konzepte - das durfte nicht sein. Ein Flickenteppich von anhaltend unterschiedlichen Regelungen hätte nicht nur zur Verwirrung und zu Behinderungen am Übergang der Landesgrenzen geführt. Die Menschen hätten so auch den Respekt vor der Anordnung ihrer Landesregierungen verlieren können.
Denn während sich etwa in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen noch maximal drei Personen zusammenfinden durften, sollten in Berlin nach einem Beschluss der Senatsverwaltung auch noch größere Gruppen von bis zu zehn Menschen erlaubt sein. Für Bürger im Südwesten oder im Westen Deutschlands wäre es aber schwer einzusehen gewesen, warum sie ihre Kontakte so erheblich stärker beschränken sollten als Menschen ausgerechnet im engen Ballungsraum der Metropole.
Merkel beweist Führungsstärke
Die Initiative der Bundeskanzlerin, hier für eine gemeinsame Marschroute der 16 Länder zu sorgen, war deshalb richtig und überfällig. Angela Merkel beweist im Herbst ihrer Kanzlerschaft erneut Führungsstärke. Das Vorpreschen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder dagegen war kontraproduktiv. Die Ministerpräsidenten sollten ihre spezifischen Regelungen jetzt rasch dem neuen Bund-Länder-Beschluss anpassen.
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Dass einheitliche, klare und verständliche Ausgangsbeschränkungen nötig sind, hatte die vergangene Woche gezeigt. Vor allem jüngere Menschen hatten bis zu diesem Wochenende oft nicht verstanden, warum auch sie Zusammenkünfte vorübergehend einschränken müssen. Erst mit der Androhung einer bundesweiten Ausgangssperre reifte die Erkenntnis, dass gerade auch sie gemeint sind, wenn es um die Eindämmung der Pandemie geht.