AboAbonnieren

Im Amt bestätigtEU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola wiedergewählt

Lesezeit 2 Minuten
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, spricht während der Eröffnungsplenarsitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments in Straßburg, Ostfrankreich, am Dienstag, 16. Juli 2024.

„Ich möchte dazu beitragen, die verbleibende Lücke zwischen den Erwartungen der Menschen an Europa und dem, was wir leisten können, zu schließen“, sagte Metsola vor dem Europaparlament.

Copyright: AP

In ihrer ersten Amtszeit blieb sie nicht gänzlich von Vorwürfen verschont. Nun ist Roberta Metsola als Parlamentspräsidentin bestätigt worden.

Das EU-Parlament hat Roberta Metsola für weitere zweieinhalb Jahre als Vorsitzende bestätigt. Die maltesische Politikerin der konservativen Partit Nazzjonalista, war bereits 2022 an die Spitze des EU-Parlaments gewählt worden. Metsola sitzt seit 2013 im Europäischen Parlament und war seit November 2020 dessen Erste Vizepräsidentin.

Die 45-jährige Politikerin aus Malta bekam im ersten Wahlgang in Straßburg eine ausreichende Mehrheit für weitere zweieinhalb Jahre in dem Amt. Sie gehört dem Mitte-Rechts-Bündnis EVP an, das die Europawahl im Juni klar gewonnen hatte. Aus Deutschland gehören CDU und CSU zur EVP.

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (Mitte), erhält Blumen während der Eröffnungssitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments in Straßburg, Ostfrankreich, am Dienstag, 16. Juli 2024.

Roberta Metsola war bereits 2022 an die Spitze des EU-Parlaments gewählt worden.

Copyright: AP

Metsola bekam 562 von 623 gültigen Stimmen. Ihre Gegenkandidatin Irene Montero konnte lediglich 61 Abgeordnete von sich überzeugen. Sie war von der Linken-Fraktion ins Rennen geschickt worden.

Dritte Frau im höchsten EU-Amt

Metsola ist die dritte Frau auf dem protokollarisch höchsten Posten der Europäischen Union und die erste Malteserin in dem Amt. Acht ihrer Vorgänger kamen aus Deutschland, acht aus Italien, sechs aus Frankreich; allein diese drei Länder repräsentieren zugleich fast die Hälfte der EU-Bevölkerung. Dass Malta mit seinen 515.000 Einwohnern nun erneut die Parlamentsvorsitzende stellt, ist ein Signal, dass auch Angehörige kleiner Staaten eine große Rolle übernehmen können.

Metsola, geboren am 18. Januar 1979 im maltesischen San Giljan, studierte Jura an der Universität Malta und wechselte anschließend ans College of Europe in Brügge. Noch während der Uni-Zeit warb sie für den EU-Beitritt Maltas, der 2004 erfolgte. Ihre ersten beruflichen Stationen absolvierte sie in der EU-Vertretung Maltas und als Beraterin der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Metsola ist verheiratet und hat vier Söhne.

Erste Amtszeit:„Katargate“ und Personaldebatten

Vor ihrer Amtszeit machte sich die Katholikin Metsola als Verteidigerin des in ihrem Heimatland Malta geltenden strikten Abtreibungsverbots einen Namen. Nach ihrer Wahl im Jahr 2022 betonte sie, sie stehe hinter der Haltung des EU-Parlaments und unterstütze einen allgemeinen Zugang zu sicheren und legalen Abtreibungen.

Bekannt ist Metsola zudem für ihren Einsatz für eine faire Verteilung von Migranten in Europa. Als Erfolg ihrer Amtszeit bezeichnete sie unter anderem den in diesem Jahr beschlossenen Asyl- und Migrationspakt: Nach mehr als zehn Jahren habe man Wort gehalten und eine „Balance zwischen Solidarität und Verantwortung“ gefunden.

In ihre erste Amtszeit fiel der EU-Korruptionsskandal „Katargate“. Metsola sprach von einem „Angriff auf die europäische Demokratie“ und kündigte hartes Durchgreifen und eine grundlegende Reform der Lobbyregeln an. Auch gegen sie selbst wurden Vorwürfe laut; kritisiert wurden unter anderem fragwürdige Personalentscheidungen. Metsolas Sprecher bestritt jedoch, dass sie gegen Regeln verstoßen habe. (kna/dpa)