Details zum „Mallorca-Homeoffice“Heinen-Esser kommt immer weiter in Erklärungsnot
Ursula Heinen-Esser (CDU), Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen
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Düsseldorf – Neue Details zum Mallorca-Aufenthalt von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) während der größten Flutkatastrophe in der Landesgeschichte rufen die Opposition auf den Plan. Erst wurde bekannt, dass die Politikerin nach einer Kurzunterbrechung ihres Urlaubs Mitte Juli 2021 nicht nur für vier, wie zunächst aus Regierungsdokumenten hervorging, sondern für neun Tage auf die Baleareninsel zurückflog. Nun belegt eine Mitschrift aus einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Flutkatastrophe, dass die Ministerin selbst fälschlicherweise von einem viertägigen Aufenthalt gesprochen hat.
Aus der Sicht von Stefan Kämmerling, SPD-Obmann im PUA, ist diese Entwicklung ein weiterer Grund für Heinen-Esser, von ihrem Amt zurückzutreten. „Die Umweltministerin hat gegenüber dem U-Ausschuss und der Öffentlichkeit den Eindruck erweckt, als habe sie vor allem deswegen nach Mallorca zurückgemusst, um die Rückreise der Urlaubsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu organisieren. Damit hat sie den Ausschuss meiner Meinung nach zumindest getäuscht“, teilte Kämmerling am Dienstag mit.
Bislang sei die Opposition davon ausgegangen, dass die Ministerin für die Organisation der Rückreise vier Tage gebraucht habe. „Tatsächlich war sie aber noch bis zu neun Tage auf der Balearen-Insel. Die Wahrheit zu sagen bedeutet auch, dass man nichts dazu erfinden und auch nichts bewusst weglassen darf“, so Kämmerling. Die Ministerin werde „noch einiges zu erklären haben.“
Norwich Rüße (Grüne) sprach von „persönlicher Verantwortungslosigkeit“. Die Konsequenz könne nur sein, „dass Frau Heinen-Esser in einer neuen Landesregierung keine Verantwortung mehr als Ministerin übernehmen darf“, sagte er dieser Redaktion. Es müsse Schluss damit sein, dem PUA Informationen erst dann „in kleinen Happen zu servieren“, wenn die Sachlage erdrückend werde.
Bewusst einen falschen Eindruck erweckt
Die Ministerin habe im U-Ausschuss bewusst den falschen Eindruck erweckt, sie sei nur für vier weitere Tage auf Mallorca gewesen, um sich dort um die Rückreise ihrer Tochter und deren Freunde zu kümmern. Die Betreuung der Jugendlichen und die Organisation der Rückreise habe sie ihrem 76-jährigen Mann nicht „zumuten“ können, hatte Heinen-Esser gesagt. Tatsächlich habe sie sich neun Tage dort aufgehalten, wie die Flugdaten belegten. Rüße weiter: „Frau Heinen-Esser hat den Ausschuss und auch mich persönlich getäuscht, offensichtlich um ihr mangelhaftes Hochwasserkrisenmanagement zu verschleiern, und sie hat Wahrheitsfindung und Aufklärung behindert.“
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Im Umweltministerium hat man den Vorwurf, den Untersuchungsausschuss in die Irre geführt zu haben, zurückgewiesen. Heinen-Esser habe bei der Zeugenvernehmung zur Dauer ihres Auslandsaufenthalts und zu ihren Reisedaten keine Aussagen gemacht.