Köln – Bei Markus Lanz ging es am Mittwochabend im ZDF um die Energiekrise und die Klaustagung der Ampel-Koalition auf Schloss Meseberg. Zu Gast waren Arbeitsminister Hubertus Heil, Ökonomin Monika Schnitzer und „Pioneer- Journalist Michael Bröcker.
Lanz fokussiert sich direkt zu Beginn der Sendung auf den angeblichen Krach innerhalb der Koalition und sagt, dass besonders aus der SPD zuletzt Querschläge gegen die Grünen kamen. Er meint SPD-Parteichef Lars Klingbeil, der Wirtschaftsminister Robert Habeck massiv wegen der Gasumlage angegangen war. Fraktionsvize Dirk Wiese warf Habeck zudem „filmreife Auftritte“ bei gleichzeitiger „bedenklicher handwerklicher Umsetzung“ vor.
Heil wiegelt ab und sagt, Widerspruch komme aus allen Ampel-Parteien mal, das sei normal. „Nenenenene“, unterbricht Lanz und nennt das Verhalten Klingbeils „Pöbeleien“. Er meint, besonders die SPD arbeite sich derzeit an Robert Habeck ab.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin unsere Gesellschaft spaltet mit seiner Gaspolitik“, bleibt Heil trotz des mehrfachen Nachbohrens ruhig. Sein Stil sei das nicht, sagt er mit Blick auf Klingbeil, er selber wolle sich aber auf die Sache konzentrieren.
Michael Bröcker kritisiert Gasumlage
Journalist Michael Bröcker geht mit der Energiepolitik der Bundesregierung ins Gericht und schließt sich der Kritik an der Gasumlage an. Auf der einen Seite unterstütze man mit diesem Mechanismus auch Konzerne, die satte Gewinne einführen würden und dies gar nicht nötig hätten. Auf der anderen Seite werde aber eine Übergewinnsteuer diskutiert, um Krisen-Profiteure zur Kasse zu bitten.
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„Ich finde das so abstrus, das eine zu machen, also Gewinne von ausländischen Konzernen, die hier in Deutschland zufällig auch mit Gas handeln, die kriegen staatliche Subventionen, und auf der anderen Seite wollen wir deutsche Unternehmen, die Gewinne machen, übrigens keine Übergewinne, die wollen wir dann irgendwie besteuern“, erklärt Bröcker.
Zu Recht würden die Menschen eine solche Politik nicht ernst nehmen.
Hubertus Heil: Gasknappheit im Winter kann abgewendet werden
Heil verspricht, die Bevölkerung noch weiter zu entlasten, möchte aber dann weg von der Preisentwicklung bei Gas und Strom. Bei diesem Thema gibt es für die Regierungskoalition ganz offensichtlich momentan nicht viel zu gewinnen. Er verkündet eine gute Nachricht: Eine Gasknappheit im Winter könne abgewendet werden. Heil beruft sich neue Daten der Bundesnetzagentur: „Wir haben jetzt Speicher, die sind gut gefüllt“. „Wir haben [...] möglicherweise die Chance, dass wir uns durch diesen Winter ohne eine neue Stufe der Gasknappheit bringen“, sagt der SPD-Politiker.
Hubertus Heil lobt Robert Habeck
Heil sagt zur Preisentwicklung später noch, dass es in der Tat eine Reform des Strommarktes brauche, damit nicht mehr der teuerste Produzent den Preis bestimmt. Derzeit sind dies die Gas-Kraftwerke. Dies sei schwierig, müsse aber angepackt werden. Dann gibt es ein Lob für seinen grünen Minister-Kollegen: „Ich beneide den Robert, der übrigens einen wirklich guten Job macht, nicht, aber wir werden alle versuchen, das mit Europa zu klären“, erklärt Heil. (cme)
