Wahl von Rafael StruweSPD-Fraktion in Köln bleibt tief gespalten
Rafael Struwe soll Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden.
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Köln – Die SPD-Fraktion im Stadtrat kommt nicht zur Ruhe. Am Mittwochabend zeigte sich erneut, wie zerrüttet das Verhältnis der Genossen untereinander ist. Bei der Wahl zum neuen Fraktionsgeschäftsführer fiel Ratsherr Rafael Struwe (40) im ersten Wahlgang glatt durch. In geheimer Abstimmung holte er nur 13 der 27 abgegebenen Stimmen. Elf Genossen stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Im zweiten Wahlgang kam er dann auf eine äußerst knappe Mehrheit: 15 Ja-Stimmen bei zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Eine schwere Klatsche – nicht nur für Struwe, sondern auch für Fraktionschef Christian Joisten. Er hatte mit Struwe einen seiner engsten Vertrauten für das Amt vorgeschlagen – und wäre mit diesem Plan um ein Haar gescheitert. Es ist bereits das dritte Mal, dass es für Joisten spitz auf Knopf steht. Seine eigene Wahl zum Fraktionsvorsitzenden gewann er 2018 nur knapp mit 13 zu 11 Stimmen, auch den Abwahlantrag seiner Stellvertreter Andreas Pöttgen, Peter Kron und Monika Schultes gegen ihn konnte er im April nur mit Mühe und Not abwenden. Für Struwe, Vorsitzender des Umweltausschusses und von Beruf Rechtsanwalt, ist es ein denkbar schlechter Start. Doch er gibt sich kämpferisch, sagt: „Ich bin höchst motiviert, diese neue Aufgabe nun mit Vollgas anzugehen.“ Am 1. Juni übernimmt er das Amt als Nachfolger von Barbara Lübbecke. Sie war 2013 einstimmig bei zwei Enthaltungen zur Geschäftsführerin gewählt worden und hatte nach Differenzen mit Joisten im Februar einen Aufhebungsvertrag zum 31. Mai unterschrieben.
Seine Kritiker werfen Joisten vor, Lübbecke aus dem Amt gedrängt zu haben, mit ihrem Nein zu Struwe präsentierten sie ihm die Quittung. Die Personalie Struwe sei „eine einsame Entscheidung“ von Joisten gewesen, hieß es, von einer „Provokation“ ist die Rede. Joisten wolle noch kurz vor der Kommunalwahl Fakten schaffen, wo es doch vernünftiger gewesen wäre, die derzeitige kommissarische Geschäftsführung durch einen städtischen Beschäftigten bis zum Ende der Wahlperiode beizubehalten und die Entscheidung über den künftigen Geschäftsführer der neuen Fraktion zu überlassen.
Am Samstag stellt die SPD bei einer Wahlkreiskonferenz ihre Kandidaten für den Stadtrat auf. Für reichlich Gesprächsbedarf dürfte mal wieder gesorgt sein.